Wieso gibt es hier keinen Wulff-Thread?
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Warum wird um das Thema eigentlich so ein Wind gemacht?
Immerhin ist Wulff ja nicht der erste Politiker der so etwas abzieht
, woher hat denn bitteschön der Westerwelle das Geld für eine 1,9Millionen teure 400m² Villa auf Mallorca?
Ich glaub ja wohl kaum, dass man als Politiker so viel durch ehrliche Arbeit verdient, zumal ja ein Politiker nur ca. 8 wenns sehr hoch kommt 20.000€ im Monat verdient.
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Nein, so einfach geht das nicht. Es gibt Unterschiede, und die soll man auch wahrnehmen können.
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Erhard Henkes schrieb:
Nein, so einfach geht das nicht. Es gibt Unterschiede, und die soll man auch wahrnehmen können.
Richtig. Wulff hat sich nämlich erwischen lassen. Und das macht ihn zu einem schlechten Politiker. Wenn man ihn nicht diskret und verlässlich bestechen kann, ist er nutzlos. Kohl zum Beispiel ist ein Vorbildpolitiker. Selbst unter größtem öffentlichen Druck hält er alles geheim. Da weiß man, dass die "Spenden" gut aufgehoben sind.
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Taeli schrieb:
Warum wird um das Thema eigentlich so ein Wind gemacht?
Immerhin ist Wulff ja nicht der erste Politiker der so etwas abzieht
, woher hat denn bitteschön der Westerwelle das Geld für eine 1,9Millionen teure 400m² Villa auf Mallorca?
Ich glaub ja wohl kaum, dass man als Politiker so viel durch ehrliche Arbeit verdient, zumal ja ein Politiker nur ca. 8 wenns sehr hoch kommt 20.000€ im Monat verdient.Du vergißt, daß FDP-Politiker aus höheren (reicheren) Kreisen kommen und die Politik aus Berufung betreiben, während C*U-Politiker die Politik betreiben, um reich zu werden.
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In die Politik gehen, um reich zu werden? oO
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SeppJ schrieb:
Richtig. Wulff hat sich nämlich erwischen lassen. Und das macht ihn zu einem schlechten Politiker. Wenn man ihn nicht diskret und verlässlich bestechen kann, ist er nutzlos. Kohl zum Beispiel ist ein Vorbildpolitiker. Selbst unter größtem öffentlichen Druck hält er alles geheim. Da weiß man, dass die "Spenden" gut aufgehoben sind.
War es nicht so, daß bei unberechtigter Zeugnisverweigerung Beugehaft verhängt wird? Nicht bei Onkel Kohl. Wenn man die Richter in der Tasche hat, dreht sich die Welt schon schön langsamer.
Meinereiner müßte sitzen, wenn er sein Festplattenpasswort nicht rausgibt, auf dem geklaute Musik sein könnte, oder?
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volkard schrieb:
Meinereiner müßte sitzen, wenn er sein Festplattenpasswort nicht rausgibt, auf dem geklaute Musik sein könnte, oder?
Als höheres Mitglied der Partei oder dessen persönlicher Freund/Verwandter nicht. Eventuell auch nicht als Kleriker der richtigen Religion (dann bist du aber auch automatisch Freund eines höheren Parteimitglieds). Aber ohne eines von davon sieht es schlecht aus, ja.
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Erhard Henkes schrieb:
In die Politik gehen, um reich zu werden? oO
Wenn man sonst nichts kann?
Wenn man die in der Lobby offen angebotene Kohle gelegentlich einstreicht?
Das geht, da habe ich keine Bange.Schlimmstenfalls müßte man nachträglich kassieren, nachdem man Schröder war. Aber so "ehrlich" sind wohl die wenigsten.
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volkard schrieb:
Meinereiner müßte sitzen, wenn er sein Festplattenpasswort nicht rausgibt, auf dem geklaute Musik sein könnte, oder?
In Deutschland hat man als Verdächtiger doch das Recht, die Aussage zu verweigern. Ich würde daher tippen, dass man nicht in Beugehaft kommen kann.
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Walli schrieb:
In Deutschland hat man als Verdächtiger doch das Recht, die Aussage zu verweigern. Ich würde daher tippen, dass man nicht in Beugehaft kommen kann.
Sei kreativ: Man erklärt dich einfach zum Zeugen. Man brauche Beweise gegen deine Komplizen, die auf deinem Computer sind. Dann darfst du die Aussage nicht mehr verweigern und kannst gebeugt werden, wenn du es doch tust. Und falls man "zufällig" auf deinem Computer doch noch was gegen dich findet: Dein Pech. Das Konzept unrechtmäßig erlangter Beweise die nicht verwendet werden dürfen gibt es in D nicht.
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SeppJ schrieb:
Sei kreativ: Man erklärt dich einfach zum Zeugen. Man brauche Beweise gegen deine Komplizen, die auf deinem Computer sind.
Komplize, also Mittäter, impliziert, dass er auch Beschuldigter ist.
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Bashar schrieb:
SeppJ schrieb:
Sei kreativ: Man erklärt dich einfach zum Zeugen. Man brauche Beweise gegen deine Komplizen, die auf deinem Computer sind.
Komplize, also Mittäter, impliziert, dass er auch Beschuldigter ist.
Dann ermittelt man zuerst halt nicht gegen ihn, sondern nur gegen seine "Kontakte".
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Wenn ich mir einen anständigen Anwalt nehme, dann ist ziemlich wahrscheinlich, dass man mich nach geltendem Recht behandelt.
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SeppJ schrieb:
Bashar schrieb:
SeppJ schrieb:
Sei kreativ: Man erklärt dich einfach zum Zeugen. Man brauche Beweise gegen deine Komplizen, die auf deinem Computer sind.
Komplize, also Mittäter, impliziert, dass er auch Beschuldigter ist.
Dann ermittelt man zuerst halt nicht gegen ihn, sondern nur gegen seine "Kontakte".
Ich dachte, wir sind schon vor Gericht. Während der Ermittlungen muss man so oder so nichts sagen.
Auskunftsverweigerungsrecht: http://dejure.org/gesetze/StPO/55.html
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SeppJ schrieb:
Sei kreativ: Man erklärt dich einfach zum Zeugen. Man brauche Beweise gegen deine Komplizen, die auf deinem Computer sind. Dann darfst du die Aussage nicht mehr verweigern
Zeugenaussagen kann man bei den Punkten verweigern, die einen selbst belasten würden.
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Ich habe heute eine Gegenüberstellung gelesen, die recht interessant war: Der schweizer Notenbankchef ist gegangen, weil er über seine Frau ein zwar nicht illegales Devisengeschäft abgewickelt hatte, aber in ihm reifte die Erkenntnis recht rasch, dass das nicht so ganz sauber war und es an der Zeit ist, den Hut zu nehmen, er hat sogar noch den Gewinn aus der Aktion an eine gemeinnützige Einrichtung gespendet.
Ein paar andere Beispiele waren da auch noch, aber Wulff im Vergleich betrachtet macht das Amt des Bundespräsidenten zur "Witzfigur".
Er hat sogar noch die Chuzpe, sich in aller Öffentlichkeit den Hintern mit Uhu einzuschmieren, bevor er sich setzt und behauptet rotzfrech, daß wir binnen eines Jahres alles vergessen haben werden. Das ist einfach zu heftig, darf man nicht bringen, nicht in diesem Amt, weil es ohnehin fast nur repräsentativen Zwecken dient.Wer wie Merkel zeigen will, wie man "Europa macht", darf sich diese Figur einfach nicht leisten. Der strafrechtlich relevante Teil ist dabei völlig irrelevant, alleine sein Umgang mit den für ihn peinlichen Aufdeckungen zeigen, daß der Mann zu klein für die Schuhe ist, in die er stieg.
Wulff, tritt zurück! :p
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Kann ein Bundespräsident eigentlich entlassen werden? Oder muss der freiwillig, bzw. wenn er nicht mehr wiedergewählt wird und seine amtszeit abgelaufen ist, gehen?? Was das vlt. jemand?
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RonnieIshorst schrieb:
Kann ein Bundespräsident eigentlich entlassen werden?
Nein, jedenfalls nicht einfach so. Für ein Amtsenthebungsverfahren muss er sich schon einiges zuschulden kommen lassen: http://de.wikipedia.org/wiki/Amtsenthebungsverfahren#Deutschland
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ich versteh sowieso nicht, warum man sich unbedingt auf einer position halten will, wo einen keiner haben will
