Petition für E-Zigaretten und gegen die aktuelle Hetzkampagne
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pointercrash() schrieb:
Wenn wir mittelbar nur noch von Tabakkonzernen, Pharmakonzernen und Banken regiert werden, wie sähe dann der Staat aus? Ungefähr wie jetzt ...
Nicht die, die bestechen sind das Problem, sondern diejenigen die die Bestechung annehmen. Der Staat muss sich komplett aus dem Wirtschaftsleben und dem Privatleben der Menschen raushalten.
Man darf alles machen solange man nicht das Eigentum eines Anderen verletzt. Der Eigentümer entscheidet was erlaubt ist und was nicht. Es könnte alles so einfach sein.
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Ha, man glaubt es nicht, endlich ein Richter mit Hirn!
Das OVG NRW hat angekündigt, den Erlaß der obergrünen Bessermensch- Steffens einzukassieren und daß E-Zigs als Genußmittel einzustufen seien.
Das wird NRW teuer zu stehen kommen, denn den ganzen Einziehungen und den Überfällen des Zolls fehlt damit jede Rechtsgrundlage.Eigentlich sollte man die ganzen Kosten von Steffens Diäten abziehen, weil es naheliegend war, daß sie gegen geltendes EU- Recht Schiffbruch fahren dürfte. Aber so, wie auch der unfähigste Manager seine Millionenabfindung mitnehmen kann, so sind auch unsere Abgeordneten weitgehend immun und sogar altersversorgt.
Daraufhin wurde die Babsi per Abgeordnetenwatch befragt, ob sie nun genauso pressewirksam die Zurückziehung verkünden würde.
Ich wäre überrascht gewesen, hätte sie irgendwas anderes gemacht, als zu schweigen. Nach Diktatur verreist oder wie das so hieß ...
edit&update: Sie hat verlautbaren lassen, daß sie sich wegen der vielen anderen Themen dazu nicht äußern könne. Achja, ihre Parteiintimuskollegin sitzt im Vorstand eines Tabakkonzerns - ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
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pointercrash() schrieb:
Ha, man glaubt es nicht, endlich ein Richter mit Hirn!
Das OVG NRW hat angekündigt, den Erlaß der obergrünen Bessermensch- Steffens einzukassieren und daß E-Zigs als Genußmittel einzustufen seien.
Das wird NRW teuer zu stehen kommen, denn den ganzen Einziehungen und den Überfällen des Zolls fehlt damit jede Rechtsgrundlage.
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pointercrash() schrieb:
Also, ich habe ein paar Fragen an alle Parteien D/CH/AT geschickt, in CH/AT antworten die nicht, aaber die CDU:
Erstmal die Fragen:Sehr geehrte Damen und Herren,
mittlerweile haben sich weit über 30'000 deutschsprachige ehemalige Raucher in Foren organisiert, die jetzt Verdampfungsgeräte für (auch nikotinhaltige) Liquids nutzen und von denen sich etliche durch jeweilige Landesregierungen drangsaliert fühlen. Wir würden gerne innerhalb des deutschsprachigen Raums (D/AT/CH) Wahlempfehlungen aussprechen und benötigen daher eine Stellungnahme Ihrer Partei zu einem kurzen Fragenkatalog, die zur Veröffentlichung freigegeben ist.
1. EU- Recht
Die EU hat die Inverkehrbringung von Artikeln eindeutig geregelt, dennoch insistieren einzelne Bundesländer in Deutschland und Österreich, nikotinhaltige Liquids in Einzelverfahren als Arzneimittel über das Zollrecht aus dem Verkehr zu ziehen, obwohl die EU mehrfach die Liquids (auch nikotinhaltige) nicht als Arznei, sondern als Genußmittel registriert hat.
Frage: Wie stehen Sie als Partei zur Auslegung des EU- Rechts in diesem Fall?2. Nichtraucherschutz
Es bestehen Pläne einzelner Landesregierungen, die Nichtraucherschutzgesetze auch auf Dampfgeräte auszudehnen. Wissenschaftlich ist keine Schädigung der Umwelt bekannt und auch nach diversen Risikostudien unwahrscheinlich.
Frage: Wollen Sie als Partei den Nichtraucherschutz auch auf Dampfgeräte ausdehnen und wenn ja, aus welchen Gründen?3. Tabaksteuer
Es wird gemunkelt, es bestünden Pläne, die Tabaksteuer in eine Nikotinsteuer umzuwidmen, um auch aus Liquids zusätzliche Steuermittel zu requirieren.
Frage: Inwieweit zielt Ihre Partei darauf ab, sich die Steuereinnahmen auf Tabakwaren durch Verbote von nikotinhaltigen Liquids zu sichern?4. Gesundheit
Alle unserer Mitglieder fühlen sich gesundheitlich besser seit dem Umstieg vom Rauchen auf das Dampfen, selbst mit nikotinhaltigen Liquids. Diese Möglichkeit wude in einigen deutschen Bundesländern durch Handelsverbote kriminalisiert.
Frage: Inwieweit haben Sie als Partei sich bereits mit der Thematik unter dem Gesundheitsaspekt auseinandergesetzt und inwiefern sind Sie bereit, mögliche positive gesundheitliche Effekte zu unterstützen?5. Öffentliche Debatte
Trotz intensiver Bemühungen hat keine der sich zu dem Thema öffentlich äußernden Personen Zeit und Muße gefunden, sich einer Life- Diskussion in einer Talkshow zu stellen. Wir als Dampfer würden es begrüßen, eine sachliche Auseinandersetzung führen zu können, aber keiner mag kommen.
Frage: Würde ein Mitglied Ihrer Partei in näherer Zukunft die offizielle Position der Partei vor laufender Kamera vertreten können?"Antwort" der CDU:
Albert Markstahler/CDU schrieb:
Für die als E-Zigaretten bezeichneten Produkte liegen bisher kaum Erfahrungen vor. Sie unterscheiden sich sowohl hinsichtlich ihrer Eigenschaften als auch hinsichtlich ihrer Aufmachung teilweise erheblich voneinander. Es müssen daher zunächst die bestehenden Rechtsvorschriften, die Anforderungen an die Beschaffenheit und das Inverkehrbringen von Produkten regeln, angewandt sowie die vorhandenen wissenschaftlichen Daten gesichtet werden. Im Anschluss daran kann bewertet werden, ob und in welchem Maße spezifischer Regelungsbedarf für E-Zigaretten besteht. Am Markt dürfen nur Produkte angeboten werden, die sicher sind. Für die Sicherheit ihrer Produkte sind grundsätzlich die Hersteller und Einführer verantwortlich.
Bei der Elektrozigarette kann derzeit eine Gesundheitsgefährdung für andere Menschen nicht ausgeschlossen werden. Bislang liegen keine experimentellen Daten zu Nikotingehalten des Dampfes vor, der ausgeatmet wird. Valide Aussagen zur Exposition und einer möglichen Gefährdung können deshalb nicht gemacht werden. Gesundheitliche Gefahren, die sich aus einer langjährigen chronischen Exposition gegenüber Verneblungsmitteln für E-Zigarettenraucher und Passivraucher ergeben, können noch nicht ausreichend eingeschätzt werden. Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) vertritt daher in einer Stellungnahme die Ansicht, dass für die Nutzung der elektronischen Zigarette in Innenräumen keine anderen Vorschriften gelten sollten als bei herkömmlichen Zigaretten.
Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung hat daher die Bevölkerung über die nicht bekannten Risiken des Rauchens der E-Zigarette in Kenntnis gesetzt. Auch die Drogenbeauftragte warnt auf ihrer Homepage vor den noch weitgehend unbekannten Gefahren der E-Zigarette.
Es ist davon auszugehen, dass elektronische Zigaretten grundsätzlich unter das Bundesnichtraucherschutzgesetz fallen, da dieses Gesetz ein allgemeines Rauchverbot regelt, ohne dass „Rauchen“ hinsichtlich des Konsums bestimmter Produktgruppen wie z. B.
Zigaretten, Zigarren, Kräuterzigaretten oder elektrischen Zigaretten differenziert wird.Mit freundlichen Grüßen
Albert Markstahler
Fünf einfache Fragen, keine Antwort. Man fragt einen Politiker um die Uhrzeit und kriegt eine Antwort, ob er morgen eher fester oder weicher kacken wird - ist doch auch was Schönes!
@edit2: Ich habe noch so ein Schnuckelchen von der FDP, wo wortreich "nichts" gesagt wird.
@edit3: Ich schäme mich ja schon, war im Poststart schon drin "Statemend" statt "Statement"... Tut mir echt leid, möchte noch jemand das FDP- Blabla lesen?
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pointercrash() schrieb:
Daraufhin wurde die Babsi per Abgeordnetenwatch befragt, ob sie nun genauso pressewirksam die Zurückziehung verkünden würde.
Ich wäre überrascht gewesen, hätte sie irgendwas anderes gemacht, als zu schweigen. Nach Diktatur verreist oder wie das so hieß ...
edit&update: Sie hat verlautbaren lassen, daß sie sich wegen der vielen anderen Themen dazu nicht äußern könne. Achja, ihre Parteiintimuskollegin sitzt im Vorstand eines Tabakkonzerns - ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Witzig ist dabei ja, dass sie an diesem Tag durchaus andere Fragen beantworten konnte. Nur diese eine überfordert sie zeitlich dann doch. Na klar...
Es ist schon beeindruckend, wie man in aller Öffentlichkeit die Bürger belügen und betrügen kann und damit einfach durchkommt.
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So, nachdem das OVG bereits mitgeteilt hatte, wie es das sieht, aber Barbara Steffens weiter an ihrer Warnung festhält, hier in der Pressemitteilung: Oberverwaltungsgericht untersagt Gesundheitsministerin Warnungen vor E Zigaretten.
Wer zuviel Zeit hat, darf das Urteil in voller Länge lesen.Aber nichtmal das offene Lügen oder Kompetenzüberschreitung will sie zugeben, die Abgeordnetenwatch- Seite wurde wieder einmal abgedreht.
@edit: Ein paar Läden wurden ja schon vernichtet, wenn die sich aufraffen würden, gegen die Regierung zu klagen, wäre das zwar teuer und langwierig, aber aussichtsreich. Bei Erfolg wäre allerdings der Steuerzahler dran, den Bullshit zu begleichen. Völlig unnötig, eigentlich ...
@edit2: Noch ein Update, Berlin schätzt das Nichtraucherschutzgesetz auf Dampfer als nicht anwendbar ein.
@edit3: Was ist der Unterschied zwischen unbelehrbar und idiotisch? Ein Steffens könnte eine neue Maßeinheit werden: Ministerin Steffens warnt weiterhin vor gesundheitlichen Folgen des Konsums von E-Zigaretten - Nach OVG-Beschluss setzt Ministerium auf Hauptsacheverfahren
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[OFFTOPIC!]
Wow
21 Seiten wegen so einem Suchtgift wie Nikotin, aber nich ein Beitrag zu meinem Post wo es um Acta, Cannabis und den Zukunftsdialog ging. Damit möchte ich diese Diskussion hier keinesfalss abwerten denn diese ist auch nötig, da hier m.E. die gleiche Masche abläuft wie beim Cannabis!
Die Tabakindustrie fürchtet finanzielle Einbussen, und die Politik muss es richten, egal wie, zur Not mit Lügen und Missbrauch des Gesetzes! (Einstufung als Medikament etc.!)
Aber das sich keiner zu meinem Post in irgeneiner Art und Weise äusserte gibt mir echt zu denken er hatte auch nur 300 Aufrufe, der hier hat an die 10000!
Es geht mir nicht um die 300 Aufrufe es geht mir um eure Ignoranz Dingen gegenüber die euch nicht Betreffen! (Allerdings kann ich mich davon auch nicht freisprechen, Prangere mich somit auch selbst an! Liegt vllt. nunmal in der Natur des Menschen)
Wenns also um euer Suchtgift geht dann seid Ihr dicke am Diskutieren, aber wenn es darum geht unhaltbare ungerechte Menschenunwürdige Zustände zu ändern oder anzuprangern, nicht ein Sterbenswörtchen NULL Interesse eurerseits und keine Kommentare.
Versteht mich nicht falsch ich bin hier als Programmierer unterwegs und nicht politisch oder als "Kiffer", aber der Bereich hier ist ja nun mal die Plauderecke für REALLIFE! Und ich wollte einfach mal meine Meinung/Entäuschung darüber kundtun!
Schön das Ihr wenigstens Wach werdet und die Lügen erkennt wenn euch Unrecht getan wird seitens der Politik, dann ist ja wenigstens nicht alle Hoffnung verloren und eine Totallverblin(/blö)dung als Diagnose kann gestrichen werden
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Hier wird halt nur über kontroverse (oder lustige) Dinge diskutiert.
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Über Gras wurde hier im Thread schon diskutiert.
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Patrick_C64, ich habe deinen Thread damals gelesen, aber ich wusste nicht, was ich dazu hätte schreiben soll, außer vielleicht "Legalize it!".
Bei diesem Thema stimme ich mit dir überein, also erübrigt sich jede weitere Diskussion.
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@Patrick_C64: Dein Anliegen unterstütze ich ja zumindest mental, aber die Ausgangslage ist eine andere:
Das Arzneimittelrecht ist sowohl EU- seitig als auch über die Zuständigkeitsregelungen des Bundesamts für Arzneimittel eindeutig geregelt. Aufgrund dieser Rechtsbasis haben viele ihre Existenz geründet, weil die Dinger keine Arzneimittel sind. Das ist auch gerichtlich nun mehrfach durch. Trotzdem geht der Feldzug der benannten Personen weiter, ohne jegliche Rechtsgrundlage, die wird einfach nur noch behauptet, egal isses. Superbeispiel Hessen, wo der Zoll fast alles abfischt.Cannabis unterliegt seit Ewigkeiten dem Betäubungsmittelgesetz. Daß die Unterscheidung willkürlich getroffen wird (wer 'ne Flasche Korn kippt, ist vermutl. auch betäubt), ist uns ja auch klar.
Das sind zwei unterschiedliche paar Schuhe. Bei der E-Zigarette geht es den Regierungen darum, auf Brechen und Biegen, der Pharmaindustrie die Nikotinersatzmittel zu erhalten, wie den Tabakkonzernen deren Einnahmen. Das ist Lobbyarbeit, die sich sogar nachvollziehen läßt und auch z.B. von Horst Seehofer eingeräumt wurde.
Eine Lobbyarbeit für Cannabis gibt es nicht, nur für den Pyro- und Pseudoabgewöhnungs- Scheiß.
Wenn sich ein paar Polit- Nasen, gestützt durch Pseudomediziner aufmachen können, sich den copy&paste- Journalismus zunutze machen und alles gegen jede Vernunft, wissenschaftliche Erkenntnisse und geltende Rechtslage Existenzen vernichten können, muß man Angst um den Rechtsstaat haben.
Genau das ist passiert, und die Knödel stecken nicht zurück - prima, was? Der Staat führt Krieg gegen seine Bürger, mit härtesten Bandagen.
Ich bin an Cannabis halt nur mäßig interessiert, rauchen will ich sowieso nie wieder.Aber vielleicht tröstet Dich diese Geschichte, die die Absurdität der Situation aus anderer Sicht wiedergibt: Harald Martenstein über Leute, die sich ständig über andere aufregen
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Ach na klar
Ich bin ja schon mal ganz stolz auf das Forum und seine Mitglieder das es auf Grund meines Threads keine Hasstiraden und Anti Cannabis Kommentare gab.
Also sogesehen ziehe ich echt meinen Hut vor der Community hier.
Liegt vllt. auch nicht zuletzt daran das der überwiegende Teil hier aufgrund seiner Ambitionen doch zum logischem Denken neigt, anstatt blind und ungefiltert irgentwelche Propaganda aufzusaugen und von sich zu "Rotzen" wie der großteil der Bundesbürger! (Vermute ich mal
!)Man sieht es ja an diesem Topic hier!
Aber das nun gar kein Feedback kahm verwunderte mich halt, sollte ja auch kein wirklicher Vorwurf sein!
Vielen Dank für die letzten Kommentare, ich wollte den Topic hier auch nicht Kaputtmachen und würde vorschlagen das mein "Einmischen" damit abgehackt ist!
lg. @ALL !!!
EDIT: @pointercrash() *GRIEEEN, schöner Artikel!
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Wenn sich das die BRD leisten kann, Vollzeitarbeitsplätze zu vernichten, sieht das in etwas so aus: Langsam verglimmt die Existenz.
Nicht mehr brandneu, aber wie sich dieses selbstreferenzierende System aufgebaut hat, läßt sich ganz gut darüber nachvollziehen: Wie es zur Antipropaganda kam.
Die RNZ ist ja wie das DKFZ in Heidelberg ansässig. Man kann Salomon durchaus als "Hofberichterstatterin" des DKFZ bezeichnen. Pötschke-Langer brauchte Salomon nur ein bisschen Unsinn erzählen und sich anschließend neben das Telefon setzen, und auf Interviewanfragen zu warten, die nach dem Artikel in der RNZ bei ihr eintrudeln würden. So geschah es ja auch.
In diesen Interviews warf sie dann mit den Hysterie erzeugenden Schlagwörtern wie eben Frostschutzmittel und Reizgas um sich, die wiederum eine Serie von Sensationsberichten nach sich zogen.
Pflichtbewusste Journalisten, die sich auch bei anderen "seriösen" Einrichtungen erkundigten, erhielten nur die Auskünfte, die diese vorher vom DKFZ erhalten hatten.Zeigt übrigens auch, in welch erbärmlichen Zustand der sog. "Qualitätsjournalismus" ist - keine Zeit, was zu recherchieren, alle unterbezahlt, es wird alles per copy&paste durchgejagt, was per dpa und Konsorten auf den Ticker gegeben wird.
Tut mir leid, euch mit dem Thema nochmal zu langweilen, aber heute sind es die Liquid- Shops, morgen die Döner- Buden und übermorgen womöglich die C++ Programmierer. Naja, die meisten Viren sind in welchen Sprachen geschrieben?
@edit: Jetzt legen sie eine neue Runde auf - ihr erinnert euch an die Kampagne gegen die "Killerspiele", an denen sich alle ÖRES freudigst beteiligt haben. Was in Erfurt passiert ist, ja, das kann keiner gutheißen, was da passiert ist, aber damals kam es zu einer Hetzkampagne gegen Ego- Shooter. Die ganzen selbsternannten Gutmenschen hatten einen Schuldigen gefunden - die Ego- Shooter! Ich hätte allgemeines gesellschaftliches Versagen eher auf der Peilung gehabt, was soll's.
Jetzt benutzen sie das BfR, um mal so über allgemeine Gefahren zu schwadronieren und konnten sogar die Stiftung Warentest dafür einapannen. Es gibt keine Gefahr durch Passivdampf, dazu gibt es Untersuchungen. Trotzdem werden die Grünen nicht müde, das zu behaupten.
Jetzt ist NRW- Wahl, überlegt es euch gut, was ihr in den Grünen seht.
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Tut mir leid, euch nochmal zu nerven, aber heute ist NRW- Landtagswahl. Bitte guckt euch die ehemalige Laborassistentin Barbara Steffens, die "Chemie studiert" haben will im Interview mit der elerette- Tante an, die aufgrund der FUD- Kampagne bereits eine ihrer Filialen schließen durfte.
Die Steffens glaubt wirklich an das Zeug, das sie labert; der Spruch stimmt, daß für ein Unternehmen ein Idiot an entscheidender Stelle am schädlichsten ist, der auch noch Übereifer zeigt.
Entfernt die übereifrigen Idioten, dann geht's euch besser! Die Leutchen in NRW haben heute einiges in der Hand. Macht Gebrauch davon!
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Das Mädel im Hintergrund sieht süß aus.
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Ethon schrieb:
Das Mädel im Hintergrund sieht süß aus.
Aber die Steffens willst Du nicht knattern?
Das ist sowieso verbockt: http://www.tagesschau.de/inland/nrwreaktionen106.html
Heißt, die Steffens wird ins Hauptverfahren gehen und Millionen an Steuerzahlergeldern im Hauptverfahren verbraten.
Hintergrund ist der, daß Gerichte seltenst umentscheiden, wenn bereits alles Wesentliche gesagt ist und niemand ordentlich drauflegen kann.
Was das mit Schutz der Bevölkerung zu tun haben soll - ich weiß es wirklich nicht. Letztlich schädigt die Tante Steffens nur den Steuerzahler. Aber NRW hat ja kein Budgetproblem.
Viel Spaß mit Tante Steffens - ihr habt sie gewählt!
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Bitte zieht euch mal das rein:
Dr. Martina Pötschke- Langer, die Forscherin ohne Forschung.
Die Frau bekennt sich offen dazu, von Tuten und Blasen keine Ahnung zu haben, deswegen müssen Verbote kommen?
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Erstmal dasda mit Verstand lesen, heißt Gesundheitspolitik läuft auf Massenmord raus. Alles wegen der blöden Tabaksteuer, wo noch niemand final durchkalkulieren konnte, ob sie mehr bringt als sie kostet oder umgedreht.
Anders ausgedrückt: Verliert der Staat unterm Strich an den Rauchern, ist er komplett doof.
Gewinnt der Staat an den Rauchern, ist er eine zynische Drecksau.
Ergo: Das ist Krankheitsförderung, keine Gesundheitspolitik.Und nochmals eine Petition gegen das E-Zigarettenverbot in NRW.
Irgendwie kommen uns ein paar libertäre Werte abhanden, die dürfen nur noch Banken und Großindustrie mit Unterstützung der Politik auf unserem Rücken austoben, mir gefällt das irgendwie nicht.
Selber nachdenken und signen oder eben halt nicht.
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Hi,
bin vor 3 Wochen auch komplett von pyros aufs dampfen umgestiegen.Mischt hier jemand sein liquid eigentlich selber? Wo bestellt ihr eure basen und aromen?
und gibt es was neues was evtl. verbote angeht?
vg,