Modernes Deutschland - Gründung einer Partei
-
Ich würde gerne für unsere politische Vereinigung Modernes Deutschland werben und das Konzept zur Diskussion stellen.
http://www.modernes-deutschland.de
Was wir unter einem modernen Deutschland verstehen:
- Wie wollen einen Lean Staat (schlanker Staat), wir wollen Bürokratie auf ein nötigstes Minimum reduzieren und den Verwaltungsapparat verschlanken.
Das bedeutet nicht, dass wir den Staat abschaffen wollen, sondern im Gegenteil, er soll effizienter werden. Der Staat ist für die Bürger da und bietet zwar nur sehr grundlegende Dienste anbieten, diese dafür jedoch serviceorientiert und reaktionsschnell.- Wir wollen einen einfachen und effizienten Staat. Wir haben eine der kompliziertesten Steuergesetzgebungen? Vereinfachen! Bürokratische Prozesse, z. B. die Steuererklärung für private Haushalte abschaffen!
- Wir möchten Fairness und Gleichberechtigung. Das aktuelle gesetzliche Sozialversicherungssystem ist krank, denn es ist in ehrlichen Worten ausgedrückt ein System für das "Fußvolk". Manager, Politiker, Ärzte, Anwälte, Beamte usw. zahlen (überwiegend) nicht in dieses System ein. Wir möchten ein einheitliches System, eine Bürgerversicherung für alle.
- Wir wollen aktive Einkommen (in grober Voreinschätzung) bis zu 150 000 Euro Jahresbrutto niedriger versteuern, aktive Einkommen ab 150 000 Euro sowie passive Einkommen (Zinsen, Kapitalerwinne) höher versteuern. Die kalte Steuerprogression beim Mittelstand soll es nicht mehr geben. Spitzensteuersätze bei 45 bis 60 000 Euro wie es z. B. die Grünen fordern wollen wir nicht. Hier liegt der Mittelstand, nicht etwa die "Reichen".
- Wir wollen politische Offenheit, Demokratie, Volksabstimmungen und vor allem Transparenz! Stichwort: Open Data
Jeder Bürger soll nachvollziehen können, bis auf den letzten Cent, wie öffentliche Gelder eingesetzt werden und wie die Prozesse laufen.- Wir wollen den Overhead im Sozialsystem reduzieren. Die größte politische Herausforderung ist für uns die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Das Grundeinkommen wird Menschen auf Augenhöhe bringen, niemand muss sich mehr "nackig" machen und unzählige Formulare ausfüllen. Wohngeld, HartzIV, Kindergeld, Bafög, Beihilfen usw. werden gestrichen, da das Grundeinkommen diese Leistungen zentral ersetzt. Das Grundeinkommen stützt viele Ideale eines modernen Deutschlands.
ABER: Das Grundeinkommen ist nur schwier finanzierbar. Zuerst müssen wir den Staat vereinfachen und unsere Wirtschaftsleistung erhöhen. Ein Finanzierungsmodell möchten wir noch ausarbeiten.
Als Vorstufenmodell käme eventuell das Bürgergeld infrage, da dieses zumindest den behördlichen Overhead reduziert.
Grundeinkommen ist für uns nichts sozialistisches oder kommunistisches, im Gegenteil, es erhöht die Eigenverantwortung. Der Staat zahlt gleichberechtigt ein Grundeinkommen aus, hält sich sonst aus dem Geschehen heraus.
- Wir möchten für Offenheit und Technologie stehen und für eine liberale Wirtschaft. Eingriffe in den Markt kommen für uns nur in Ausnahmefällen infrage und beschränken sich eher auf Monopole (Marktversagen).
Mindestlöhne, Arbeitszeitbeschränkungen usw. wird es nicht geben (oder nur übergangsweise), denn die Grundabsicherung übernimmt das Grundeinkommen, dieses schafft selbstbestimmte Bürger und verhindert Ausbeutung.Wir wollen eine sozial-liberale Politik!
Wer mehr erfahren will, schaut einfach auf www.modernes-deutschland.de vorbei. Für ein schnelles Verständnis der Partei empfehlen wir Partei in 5 Minuten.
Wir suchen noch einen tollem Namen, ein gutes Logo und generell Mitwirkung bei Allem.
Kritik ist explizit erwünscht.
-
Ja, ja ... willkommen im Land der Traumtänzer. Wahlscheinlich wird es bald eine große Fusion von Splitterparteien geben ...
,um jene Partei die endlich die Tools, Prozesse und Methoden dazu liefern kann und ein konkretes Migartionskonzept vom Ist-Zustand liefern kann!Lean Staat - ist ein Buzz, das ich eher ablehne. Unsere Ansäzte zu Virtuellen Demokratie sind es mehr den Wasserkopf ständig optimieren und zu automatisieren.
Ziel im Staatswesen ist es Zivilation zu schaffen - über Fachmodelle (z.B. Gesetze, Prozesse, Budgetverteilung etc), Institutionen (von Straßen, Ämter, Bundeswehr, Schulen, Unis etc), um mit minimalen Ressourcen eine maximale Versorgung zu gewehrleisten. Mit lean konzentriest Du Dich auf eine Minimierung der Ressourcen, für die lokale Wertschöpfung, aber nicht der globalen.
Das BGE ist IHMO mit einen Lean Konzept nicht zu schaffen.
Und wo sind jetzt die Alleinstellungsmerkmale zur Piratenpartei?
-
Die Piratenpartei hat einen doofen Namen
Und sie gilt immer noch als Ein-Themen-Partei. Sie bremst sich innerlich aus. Sie ist nicht wirtschaftsorientiert.
Tatsächlich ist es aber schon so, dass die Piraten am nähesten an unserem Konzept liegen.
Und ein Grundeinkommen kann sehr wohl "lean" sein. "Lean" soll hier nicht bedarfsorientiert bedeuten, sondern dass alle staatlichen Prozesse effektiv (das richtige tun) und effizient (es richtig tun) sind, also vor allem auch unbürokratisch.
-
Sceloporus schrieb:
- Wir wollen den Overhead im Sozialsystem reduzieren. Die größte politische Herausforderung ist für uns die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens.
Und schon seid ihr tot.
Reicht das BGE zum Leben, klinke ich mich aus der finanziellen Arbeitswelt aus und falle als Sozialabgabenspender aus.
Reicht es nicht, ist es kein Grundeinkommen und schon gar kein Ersatz für Sozialleistungen.
-
Xin schrieb:
Und schon seid ihr tot.
Reicht das BGE zum Leben, klinke ich mich aus der finanziellen Arbeitswelt aus und falle als Sozialabgabenspender aus.
Reicht es nicht, ist es kein Grundeinkommen und schon gar kein Ersatz für Sozialleistungen.Blödsinn, das ist eine sehr sinnvolle Sache. Es muss halt zum leben reichen. Für Luxusartikel muss und wird man weiter arbeiten. Es wäre mal eine echte Revolution, keinen riesigen Verwaltungsapparat um Anrecht auf Hartz IV zu prüfen mehr. Wer studieren will oder sich eine Auszeit nehmen (Stichwort Burn Out) kann das immer tun und lebt einfach vom Grundeinkommen. Perfekt.
-
Minimee schrieb:
Blödsinn, das ist eine sehr sinnvolle Sache. Es muss halt zum leben reichen.
Das Wertvollste, dass der Mensch besitzt ist Zeit. Die kann man auch nicht verleihen, sondern nur verschenken oder verkaufen.
Diese verkauft er nur deswegen, damit er weiter leben kann.Wenn man das nicht mehr machen muss, muss die Frage sein, was "Es muss halt zum Leben reichen" bedeutet. Heißt es Überleben oder heißt es Leben, also am Leben teilnehmen. Kultur, Bücher, Kino, Mobilität, Internet? Das alles ist mit Hartz IV drin. Reicht Hartz IV?
Die BGE Leute sprechen gerne von 1000 Euro. Dann lieber doch 800 Euro. Hartz IV sind 700-750 Euro für einen Single, nur die Arge nervt.
Wenn mich die Arge nicht nerven würde und ich auch noch mehr Geld bekommen würde... ich gehe wirklich nicht arbeiten, weil mir ansonsten langweilig wäre...Als bei Hartz IV früher lauter 18jährige sich vom Amt eine eigene Wohnung einrichten ließen und es damals hieß, dass diese Schmarotzer den Staat ausnutzen, hatten beide Seiten recht. Die Jugendlichen nutzten den Staat aus und das war ihr gesetzlich festgelegtes Recht. Man kann doch nicht einen unbedarften 18jährigen dafür verantwortlich machen, dass er Rechte in Anspruch nimmt, die Idioten als Gesetz formuliert haben.
Für 800 Euro Kaufkraft kündige ich meinen Job. Ich finde, ich verkaufe meine Zeit eh zu billig. Ich habe noch so viele Bücher, die ich mal lesen wollte, DVDs, für die mir die Zeit fehlt, sie zu gucken, zu Programmieren, ich wollte mal Spanisch lernen und mit dem Malen anfangen, nur die Arbeit und die dafür notwendige Erholung stört dabei...
Wer von BGE spricht, muss erst die dauerhafte Finanzierbarkeit klären und zwar unter Berücksichtigung, dass die Menschen auf die dadurch veränderte Gesellschaft reagieren werden. "Geld für alle"... ich bin doch nicht blöd und finanziere das, in dem ich die Sozialabgaben dafür einzahle...!?
Minimee schrieb:
Für Luxusartikel muss und wird man weiter arbeiten. Es wäre mal eine echte Revolution, keinen riesigen Verwaltungsapparat um Anrecht auf Hartz IV zu prüfen mehr. Wer studieren will oder sich eine Auszeit nehmen (Stichwort Burn Out) kann das immer tun und lebt einfach vom Grundeinkommen. Perfekt.
Solange ich jemanden an der Supermarktkasse finde, dem ich mein BGE in die Hand drücken kann und vorher jemand freiwillig die Regale gefüllt hat, hey, ich bin dabei...
(Also nicht beim Auffüllen oder Abkassieren...)Das BGE gibt es schon - in Form von Gutscheinen. Sowas bekommt man, wenn es sich bei Hartz IV verscherzt hat. Überleben kann man damit wohl. Leben nicht. Aber diese Scheine sind absolut ohne Bedingung - Du musst sie nur beantragen und auf Hartz IV verzichten.
Wenn das das BGE wird... dann doch lieber Hartz IV. ^^
-
@Xin: Du scheinst nicht gerade Freude an der Arbeit zu haben? Du sagst, dass mit BGE du nicht mehr arbeiten gehen würdest... aber stimmt das wirklich? Was hält sich denn dann davon ab, dich ins HartzIV fallen zu lassen? Man muss sich schon extreme Schnitzer leisten, um kein HartzIV zu erhalten, die Arge nervt eher beim Arbeitslosengeld. Und was hindert dich eigentlich, ein paar Monate mit Arbeitslosengeld zu chillen? Was du dem BGE zuschreibst, kannst du auch jetzt schon haben.
-
Sceloporus schrieb:
@Xin: Du scheinst nicht gerade Freude an der Arbeit zu haben? Du sagst, dass mit BGE du nicht mehr arbeiten gehen würdest... aber stimmt das wirklich?
Och, ich gehe schon gerne arbeiten, aber ich brauche keinen Arbeitgeber um mich zu beschäftigten. Keinen Arbeitgeber zu haben bedeutet ja nicht, dass ich nur auf der Couch sitzen würde. Aber ich würde eben kein Geld erwirtschaften. Ich kann mich ohne Arbeitgeber mit Dingen beschäftigen, die mich mehr interessieren.
Sceloporus schrieb:
Was hält sich denn dann davon ab, dich ins HartzIV fallen zu lassen? Man muss sich schon extreme Schnitzer leisten, um kein HartzIV zu erhalten, die Arge nervt eher beim Arbeitslosengeld.
Hartz IV ist Arbeitslosengeld II und genau dabei nervt die Arge. Häufig zu unrecht, aber eben gerade bei Fällen, wo Leute nicht für ihre eigenen Kosten aufkommen wollen, zu recht.
Für das Arbeitslosengeld I ist die Arge nicht zuständig. Das erhält man aber erst, wenn man gearbeitet hat und zwar dauerhaft. Vom Arbeitslosengeld I könnte ich recht gut leben - aber halt nicht lange.
Sceloporus schrieb:
Und was hindert dich eigentlich, ein paar Monate mit Arbeitslosengeld zu chillen? Was du dem BGE zuschreibst, kannst du auch jetzt schon haben.
Das funktioniert in unserer Gesellschaft so nicht. Ich würde mir damit meinen Lebenslauf kaputt machen. Unsere Gesellschaft wird eventuell auch nicht bis zum Rentenbeginn mir einen qualifizierten Job anbieten. Es besteht für jeden Informatiker die Gefahr irgendwann zu langsam oder antiquiert zu sein. In dem Fall wäre es gut, wenn ich die Zeit zuvor genutzt habe, dass ich mir in einer solchen Zeit abgesichert bin.
Es wäre auch unfair der Gesellschaft gegenüber.
Wird die Gesellschaft aber mir gegenüber unfair, in dem ich arbeiten und Sozialabgaben zahlen soll für andere, die einfach nur keine Lust haben, dann habe ich auch dazu auch keine Lust. Und dann soll eure Partei oder die Piraten mal sehen, wie sie den Staat über Wasser halten. Wenn wenige Bock haben, sich über Wasser zu halten, strampel ich nicht wie blöd, um andere über Wasser zu halten, sondern setze mich ab. Zuerst muss ich mich sicher über Wasser halten, dann kann ich eventuell anderen helfen und dann suche ich mir die aus.
Und für ein BGE will ich nicht zahlen.Hartz IV ist ein Recht, wenn man keine Arbeit findet - kein Recht, wenn man nicht arbeiten will. Es ist eben nicht bedingungslos. Und so sehe ich ein, dass Menschen, die Arbeit suchen, auch unterstützt werden.
-
Liegt die Parteigründung zZt. im Trend? Zum Glück gibt es eine natürliche Grenze bei ca. 80 Mille, sonst könnte das echt noch ausufern
Mitglieder
Wir haben 8 registrierte Mitglieder!
300 Mitglieder benötigen wir für die offizielle Anmeldung. Jetzt Mitglied werden!
Mit 300 wird es schon schwer...
So hat das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung (BVerfGE 24, 332) eine im Aufbau befindliche Vereinigung mit 400 Mitgliedern noch als Partei anerkannt.
-
crispin kenton schrieb:
Liegt die Parteigründung zZt. im Trend? Zum Glück gibt es eine natürliche Grenze bei ca. 80 Mille, sonst könnte das echt noch ausufern
Warum sollte es 80 tausend Parteien geben können in Deutschland?
Hingegen wurde die PSG mit nur 270 Mitgliedern vom Bundeswahlausschuss zur Bundestagswahl 2009 als Partei anerkannt.
-
Ich gehe davon aus er meinte rund 80 Millionen Parteien.
Bedeuted: Eine Partei pro Kopf.
-
inflames2k schrieb:
Ich gehe davon aus er meinte rund 80 Millionen Parteien.
Bedeuted: Eine Partei pro Kopf.
Schon verstanden, nur steht "mille" eigentlich für tausend. Und ganz egal, dass 80 Millionen Parteien nicht möglich wären, hat er selbst ebenfalls schon dargelegt.
-
Hi Sceloporus,
kommt mal langsam wieder runter vom Traumzauberbaum.
Das klappt mit dem BGE nur bei Jobs die Spass machen. Es sind aber nicht alle Informatiker.
Was ist mit Hilfsarbeitern am Bau, Spargelstechern, den Leuten auf dem "Gurkenflieger", die in Bauchlage die reifen Gurken absammeln müssen, was ist mit denen die kommen wenn Deine Toilette verstopft ist, was ist mitBergleuten, Altenpflegern...
Je höher das BGE und somit der dafür abgefasste Steueranteil ist,. um so geringer ist der Dir bleibende Rest. Wenn das BGE wirklich zum Leben und nicht nur zum Überleben reichen soll, dann bleibt da nciht viel übrig. Also werden sich viele einfache anspruchslose aber sehr unangenehme Arbeiten gigantisch verteuern. Wie willst Du Dir dann aber diese Leistungen vom Grundeinkommen leisten?
Willst Du mehrere Tausend Euro hinblättern, nur damit sich einer dafür herablässt, wenn Dein Klo verstopft ist? Willst Du Gewürzgurken und Spargel zu Preisen von 100 + x fürs Kg kaufen?Gruß Mümmel
-
@muemmel: Interessanter Diskussionsansatz!
Durch unsere Erziehung und dem Gelaber (sorry) der aktuellen Politiker haben wir überwiegend falsche Denkweisen im Kopf, die heißt: Vollbeschäftigung, wenn es sein muss eben auch mit sinnlosen Beschäftigungsformen.
Wir sind auf dem Weg in unserem Leben alles zu revolutionieren, erst mit IT-Systemen, dann mit dem Internet, welches mit Smartphones und LTE eine neue Form der Mobility erreicht hat. Wir werden immer produktiver, immer innovativer und - das Beste - wir schaffen es in Automation!
Während für eine Fabrik vor 100 Jahren noch beispielsweise 500 Menschen beschäftigt waren, sind es vor 20 Jahren noch 100 gewesen und heute sind es 20, in Zukunft vielleicht noch 8. Konzepte wie die Industrie 4.0 gehen auf das Idealbild einer menschenleeren, sich selbst optimierenden Fabrik aus.
Wo bleiben die Menschen, sollen diese vielleicht Bleistifte anspitzen um eine Lebensberechtigung zu erhalten? (gewollt polemisch ausgedrückt)
Schwierige, harte, "dreckige" Arbeit müsste mit BGE einfach höher bezahlt werden, damit Menschen diese übernehmen. Das sollte aber nicht der Grund gegen ein BGE sein, sondern dafür. Die Wirtschaft muss dem Menschen dienen und nicht umgekehrt. Der Mensch soll gebildet und mündig werden, er soll frei und selbstbestimmt bleiben dürfen. Im jetzigen Modell haben wir teilweise ein Sklavensystem unter dem Ziel der Vollbeschäftigung.
Nur Arbeit, um die sich die Menschen sowieso reißen, die also vielen Menschen Spaß macht (Kunst? Design?), würde dann wirklich schlechter bezahlt werden, alle anderen Arbeiten würden im Preis gleich bleiben oder sogar steigen, insbesondere nervige und anstrengende Tätigkeiten wie Landarbeit, Fließbandarbeit, Kassieren und Kloputzen würden teurer werden, da es dann keine Zwangslagen mehr gibt, mit denen die Menschen dazu getrieben werden.
Wären diese Leistungen dann für Menschen mit keinen weiteren Einkommen außer dem BGE unbezahlbar?
Nein, die Wirtschaft findet da einen Weg, es wird neue Geschäftsmodell geben und ja, sie werden überwiegend mit Automation zutun haben.
Fließbandarbeiter, Landarbeiter und Kassierer werden in naher Zukunft sowieso die Ausnahme sein und deswegen werden Gurken und Spargel auch keine 100 Euro kosten. Schlangestehen an der Kasse im Einzelhandel beispielsweise gehört auch bald der Vergangenheit an, dann geht ihr mit eurer Einkaufstüte durch den Ausgang und habt automatisch bezahlt.
Steht aber auch alles hier: http://modernes-deutschland.de/maschinen-ubernehmen-die-arbeit-der-menschen/
-
Also ich finde ein BGE gut. Ich habe allerdings meine Zweifel, dass es machbar ist. Gibt es irgendwelche Länder in denen es schon erfolgreich funktioniert?
-
Klingt nach meinem Geschmack gut, ich sehe aber wenig Hoffnung.
-
Ich sehe große Hoffnung. Auch wenn eine Parteigründung und -etablierung eben Zeit benötigt.
Wer uns ernsthaft unterstützen möchte, sollte Mitglied werden. Es entstehen keine ernsten Pflichten, sondern nur das Recht auf Mitwirkung. Wir geben keine Daten weiter oder sonst was, wir stehen für maximale Transparenz und unbürokratische Prozesse... eben das, was wir von der Regierung fordern.
Aber wir haben hier noch ein Baby vor uns, wir brauchen Unterstützung von Leuten, die unsere Oberziele teilen und die Entwicklung dieser Partei stützen. Das Parteiprogramm ist so wie es ist nur die Rohfassung. Wer uns in diesen frühen Phasen joined, kann sehr viel bewegen.
-
Sceloporus schrieb:
Ich sehe große Hoffnung. Auch wenn eine Parteigründung und -etablierung eben Zeit benötigt.
Ich hab die ganze Piratenentwicklung von der Gründung bis zur Berlinwahl mitgemacht. Was wurde aus den liberalen Anfängen? Eine kommunistische Ponader-Partei.
Warum ist das so? Weil die Deutschen staatsgläubig sind. Und da wird sich so schnell nichts dran ändern. Deutsche kann man in zwei Kategorien teilen: Preußische Untertanen und selbstständige Individualisten. Letztere haben sich schon vor Jahrzehnten von der Wahlurne verabschiedet, weil sie sowieso niemand vertritt, insbesondere nicht die FDP.
-
Dann war das einfach ein Fehler. Die Piratenpartei setzt auf ihre Basis, nur die alleine zählt plus das unantastbare Motto nach freiem Internet.
Wir setzen auf Oberziele, die einer liberalen Wirtschaft und Gesellschaft mit grundabgesicherten Bürgern ohne unnötige Bürokratie und ohne unnötige Bevormundung dienen. Wir wollen die Partei für Wirtschaft, Technologie und Wissenschaft sein.
-
Sceloporus schrieb:
Dann war das einfach ein Fehler. Die Piratenpartei setzt auf ihre Basis, nur die alleine zählt plus das unantastbare Motto nach freiem Internet.
Wir setzen auf Oberziele, die einer liberalen Wirtschaft und Gesellschaft mit grundabgesicherten Bürgern ohne unnötige Bürokratie und ohne unnötige Bevormundung dienen. Wir wollen die Partei für Wirtschaft, Technologie und Wissenschaft sein.
Das hab ich ja verstanden, aber dafür gibt es keine Wähler. Die EU muss mit ihren absurden Solar-Zöllen erst untergehen, bevor was neues entstehen kann.
