Flüchtlinge polarisieren
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Der zentrale Schwachpunkt der Linken angesichts der Ereignisse in Köln scheint mir zu sein, dass nicht auf diese selbst, sondern immer schon im Bezug auf den medialen und politischen Diskurs darüber gesehen wird. Weil man die Rechten nicht stärken möchte, wird erst bezweifelt, dass es überhaupt nordafrikanisch bzw. arabisch aussehende junge Männer waren, die hier in Rudeln Jagd auf Frauen gemacht haben oder es wird mit den Bürgerkriegszuständen in den Herkunftsländern oder mit einem allgemeinen patriarchalen Sexismus in Deutschland entschuldigt. Oder es wird der als latenter Rechter diskreditiert, der unbefangen darüber berichten möchte, weil dies den Rechten nützt.
Was dabei übersehen wird, ist der Umstand, dass genau dies die Rechten stärkt, weil die Linke ein real existierendes Problem nicht zur Kenntnis nimmt, frei nach dem Motto: Es darf nicht sein, was nicht sein darf. Das ist leider nicht nur bei den Grünen so, die ja bekanntermaßen überhaupt keine Linken sind: Die Weigerung, die statistische Häufung von kriminellen Taten unter jungen Männern aus einem bestimmten Kulturkreis überhaupt als Problem wahrzunehmen, bzw. die Überbringer dieser schlechten Nachricht per se als fremdenfeindlich oder als Rassisten zu denunzieren, ist eine beachtliche geistige Fehlleistung und es ist zu fragen, wie von einer Linken progressive Impulse ausgehen können, die sich bei einem offenkundigen Problem, das ihr politisch nicht ins Konzept passt, nicht wesentlich anders gebärdet als die Zeugen Jehovas.
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Die Linken attackieren ihre Frontfrau wegen einer Selbstverständlichkeit. Das zeigt, dass die linken Positionen bezüglich Straftäter unter den Flüchtlingen mehr als merkwürdig sind. Dieses Dogma des unantastbaren Asylrechts hebelt wichtige Sicherheitsempfindungen aus. Dabei steht das Asylrecht nicht alleine, sondern es konkurriert mit anderen Grundrechten (?) und der Funktionsfähigkeit des Staates (Voraussetzung für das GG). Da gehört auch die Sicherheit dazu (Grenzen, Verbrechen, ...)
Eine gute Analyse findet sich hier im Original: http://www.welt.de/bin/di-fabio-gutachten-150937063.pdf
Es geht um die Bedrohung der staatlichen Integrität und die Sicherheit im Land. Letztendlich ist es eher eine politische Entscheidung, wie beschleunigt und wie weit man das treibt.
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Flüchtlinge schildern ihr Erlebnis in Köln: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/fluechtlinge-sprechen-ueber-koeln-es-war-wie-auf-dem-viehmarkt-14012173.html
Endlich macht einer Ernst: http://www.focus.de/regional/bayern/fluechtlingskrise-landrat-schickt-bus-voller-fluechtlinge-zum-kanzleramt_id_5210070.html
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Hi,
Ex-Verfassungsrichter Udo di Fabio kommt in einem Gutachten zu einem klaren Ergebnis: Die Bundesregierung ist verfassungsrechtlich verpflichtet, die deutsche Grenze zu schließen. CDU-Abgeordnete sammeln Unterschriften für Schließung der Grenzen, und Merkel denkt immer noch nicht daran Gesetze einzuhalten.
Merkel entwickelt sich immer mehr zu einem zweiten Hitler.Gruß Mümmel
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Marc++us schrieb:
Haha, eine Scheinhinrichtung kein Grund für U-Haft. Da fällt einem nur wenig ein.
Ja, und? Steht doch im Artikel schön erklärt. Die Typen waren bewaffnet und in Überzahl. Wie durch ein Wunder haben sie nicht beim Satz "ich bin Polizist, hier ist mein Dienstausweis" die Hacken zusammengeschlagen, sondern haben ihre Position ausgenutzt. Und wozu haben sie sie ausgenutzt? Zu etwas, was nicht unbedingt Untersuchungshaft nach sich zieht, weil es dafür Gründe geben muß.
Du bist doch sonst so hinter dem Rechtsstaat her. Hat doch hier funktioniert, ich sehe dein Problem nicht.
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scrub schrieb:
Du bist doch sonst so hinter dem Rechtsstaat her. Hat doch hier funktioniert, ich sehe dein Problem nicht.
Nein, der Rechtsstaat hat eben nicht funktioniert, sonst wäre es gar nicht so weit gekommen...
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Hä? Jemand wird einer gefährlichen Körperverletzung beschuldigt (einen Straftatbestand "Scheinhinrichtung" gibt es nicht). Dafür ist Untersuchungshaft möglich, aber nicht zwingend. Hier wurde auf "keine Untersuchungshaft" entschieden. Eigentlich also ein ganz normaler Vorgang. Jedenfalls kann man allein daraus sicher nicht ersehen, daß hier "der Rechtsstaat" versagt hätte. Die Ermittlungen gehen ja wahrscheinlich trotzdem weiter.
Also, wo ist denn jetzt das Problem?
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Wie wird die AfD eigentlich im Ausland gesehen? Es wäre zumindest ein Sargnagel für Merkel, und damit ein Hoffnungsschimmer, die Unvernunft zu beenden. Die AfD fordert - neben der völlig verzagten CSU - in klaren Worten die Verschärfung des Asylrechts und umfassende Grenzkontrollen. Das würde momentan zumindest kurzfristig helfen, die Lage zu entspannen. Leider sind die Bundestagswahlen erst in 2017.
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Man muß gar nicht so weit schweifen. Man kann die Islamisierung auch am eigenen Lebenslauf festmachen. Die Schulen die du vor vielen Jahrzehnten besucht hast haben mittlerweile alle eine Homepage! Und wenn du dort mal schaust was dort über das Schulessen, Gebetsräume, die Zielsetzung des Lehrkörpers im Umgang mit Glaubensbekanntnissen geschrieben steht...
Die letzten Jahre hat sich verdammt viel getan. Wir sind auch auf dem Weg in einen Gottesstaat.
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@scrub:
Wenn man das in den Kontext rückt, dass diese Person (angeblich) vor Krieg und Gewalt geflüchtet ist, um hier ein Leben in Frieden zu leben... Der hatte vermutlich nur Heimweh, oder was?Wenn ihm Hinrichtungen Spass machen, spricht doch wohl auch nichts dagegen, ihn in Daesh-kontrolliertes Gebiet auszuweisen.
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Wir sind auch auf dem Weg in einen Gottesstaat.
Die Rücksicht auf Bedürfnisse des Islam sind auch bei uns spürbar. Klar! Aber das bedeutet noch nicht, dass wir in der Nähe eines Gottestattes sind. Der friedliche Islam als eine Religion unter vielen ist nicht das Problem. Daher funktioniert es bereits seit Jahrzehnten gut. Nein, es sind der IS, die Bürgerkriege in Nahost und der ungesteuerte Zustrom der Migranten in unseren Staat. Die aktuelle Regierung und auch die Bevölkerung (!) trägt am letzten Punkt Schuld. Der Hochsommer war kritischn aber spätestens im September hätte man kraftvoll reagieren können. Linke, Grüne, FDP, SPD und CDU haben ein geordnetes Staatswesen verhindert und verunsichern die Bevölkerung durch ihre emotionalen und gleichzeitg kraftlosen Aktionen bzw. Duldungen. Der Bürger darf in einigen Ländern zur Wahl gehen. Zumindest dort könnte es klare Signale geben. Die Medien sind inzwischen aus ihrer Merkel-Lethargie aufgewacht. Das hat die AfD bereits bewirkt.
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Hi Erhard,
Erhard Henkes schrieb:
Wir sind auch auf dem Weg in einen Gottesstaat.
Die Rücksicht auf Bedürfnisse des Islam sind auch bei uns spürbar. Klar! Aber das bedeutet noch nicht, dass wir in der Nähe eines Gottestattes sind.
na Erhard, der Weg ist aber vorgezeichnet. Als erste Stadt sagt Rheinberg den Karneval ab:
http://www.focus.de/regional/wesel/nach-uebergriffen-in-koeln-erste-stadt-in-nrw-sagt-karnevalsumzug-ab_id_5211504.html
Bringt alles Stimmen für die AfD und gegen Mutti.Gruß Mümmel
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https://www.youtube.com/watch?v=fXM9GSy0R4U
Flüchtlingshotel Staat und Geschäftemacher
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Hi,
hier ein Brandbrief der Schriftstellerin Monika Maron:
http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/monika-maron-merkels-kopflose-politik-macht-die-rechten-stark-14012515.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2
Aber auch der wird Merkel nicht glauben. Merkel wird erst begreifen, was sie Deutschland für Schaden zugefügt hat wenn sie Marie Antoniettes Weg folgt. Vielleicht sollte sie lieber vorher die Notbremse ziehen oder wenigstens abdanken.Gruß Mümmel
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Hi,
grade einen schönen Satz aus einem Leserbrief gefunden:
Schlimmer wäre wenn Köln bald überall ist.
Ich habe Frau und Tochter ich bin diesen mehr verpflichtet als irgendwelchen Phantasten.Der kann wenigstens noch klar denken.
Der Beitrag ist auch gutr:
http://www.focus.de/panorama/welt/nach-koelner-uebergriffen-muslimin-spricht-klartext-erkenne-mein-deutschland-jetzt-schon-nicht-mehr_id_5210281.htmlGruß Mümmel
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EX-Verfassungsrichter
Jura ist für mich sowiso keine Wissenschaft!
Aber was Er sagt wie wahr wie wahr.
Aber er ist ja ein EX mit Pension und hat jetzt ja quasi Narrenfreiheiht.Erwähnenswert ist auch das Buch "Wenn das die Deutschen wüssten".
Wir haben ja eigentlich keine Verfassung das GG wurde der damaligen Geselschaft empfohlen von den Allierten den Amerikanern allen voran.Wer aber im Hinterstübchen an einem Superstaat Eurabien arbeitet hat die Landesgrenzen und Nationalität schon längst für andere Interessen und Ziele aufgegeben!
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muemmel schrieb:
Hi Erhard,
Erhard Henkes schrieb:
Wir sind auch auf dem Weg in einen Gottesstaat.
Die Rücksicht auf Bedürfnisse des Islam sind auch bei uns spürbar. Klar! Aber das bedeutet noch nicht, dass wir in der Nähe eines Gottestattes sind.
na Erhard, der Weg ist aber vorgezeichnet. Als erste Stadt sagt Rheinberg den Karneval ab:
http://www.focus.de/regional/wesel/nach-uebergriffen-in-koeln-erste-stadt-in-nrw-sagt-karnevalsumzug-ab_id_5211504.html
Bringt alles Stimmen für die AfD und gegen Mutti.@Muemmel: Danke für den Link! Ein Hammer.
Das ist eine wirklich bedenkliche Entwicklung. Polizeischutz bzw. Sicherheitskonzepte für Karneval notwendig. Da rüttelt wirklich etwas an den Festen unserer Gesellschaft.
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/rheinberg/karnevalsclub-in-rheinberg-sagt-umzug-ab-aid-1.5691528
http://www.ksta.de/politik/kommune-sagt-karnevalszug-wegen-fluechtlingen-ab-sote,15187246,33523940.html
Die Verteilung dieser Unmengen fremder junger Männer im Land hat eben Konsequenzen. Wenn dies aber vor allem in Angst der Bevölkerung vor ihnen ausartet, dann haben wir uns ein inoperables Krebsgeschwür selbst gezüchtet. Hier in diesem Stadtteil (keine ganze Stadt) ist eine Obergrenze bereits eindeutig überschritten! Es steht dort: 4500 Einwohner vs. 500 Flüchtlinge. Wie soll der Karnevalsverein hier ein akzeptables Sicherheitskonzept vorlegen, wenn die Polizei selbst in Köln-Zentrum versagt?Man muss sich das mal vorstellen: Erst quartiert man junge fremde Männder dort ein, dann fordert man von der Bevölkerung ein Sicherheitskonzept gegen diese! Das ist Hirnriss pur.
Köln war ein Wendepunkt.
Köln: Stadtverwaltung kündigt Verhaltensregeln für Frauen und Mädchen an! Da bin ich mal gespannt, was da drinnen steht.
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Interessanter ausgleichender Kommentar zu diesem Themenkomplex, der natürlich am Niederrhein besonders heiß gegessen wird. Da sind einige kluge Sätze enthalten:
http://www.rp-online.de/politik/deutschland/uebergriffe-in-koeln-meine-sechs-lehren-aus-der-silvesternacht-aid-1.5681861Wie sieht es in Mainz aus? Bodycams!
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/mainzer-fastnacht-videokontrollen-und-spezialkraefte-sollen-fuer-sicherheit-sorgen-a-1071868.html
http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/sicherheitskonzept-fuer-mainzer-fastnacht-14013103.html ("... über die Innenstadt verteilten Sanitätszelte zu Schutzräumen erklären ...")[IRONIE ON]
Vielleicht sollte man alle 25 m einen "Schutzraum" für flüchtende Frauen einrichten, der von Türstehern mit Hunden bewacht wird.
[IRONIE OFF]Bin gespannt, wann ein Alkoholverbot diskutiert wird. Vielleicht hat Marc++us Hochprozentiges in seinem "Notvorrat" gebunkert.
So kann/könnte die Integration aussehen (Bsp. vor einem Jahr), einfach "mitlaufen lassen": http://www.deutschlandfunk.de/fluechtlinge-im-karneval-integration-auf-koelsche-art.1769.de.html?dram:article_id=311999
Vielleicht wäre das eine Lösung für das Sicherheitskonzept in überfremdeten, kleinen Dörfern am Niederrhein: einfach das gesamte Flüchtlingsheim komplett mitlaufen lassen, und Fremde nordafrikanisch/arabisch aussehende Jungs werden an der Stadtmauer (schnell bauen) vom Torwächter (Türsteher gesucht) abgewiesen.
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Aber zurück zum Hauptverdächtigen, eine blonde(?), weiße Frau, zu Merkel:
http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/merkels-fluechtlingspolitik-sie-laufen-ihr-davon-14014719.html
http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/cdu-mitglieder-gegen-merkel-unerhoertes-aus-berlin-14014822.html
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/grenzkontrollen-unionsabgeordnete-sammeln-stimmen-gegen-die-kanzlerin-14012682.html
Ihre Grundidee, sich nicht zu sorgen, nicht zu jammern, sondern immer lösungsorientiert und wohlgemut voran zu schreiten, würde von allgemein agierenden Führungskräfte-Coaches sicher unterstützt. Soweit so gut. Lasst die ein Start-up führen und das Geld "sorgloser" Investoren verbraten.Wer einen Staat exekutiv führt, muss allerdings mehr können, als ausgeleierte allgemeine Führungssprüche vortragen. Da muss man das Gespür - sozusagen einen sechsten Sinn - für den richtigen Weg in eine erfolgreiche Zukunft mitbringen. Das nennt man wohl Charisma.
Merkel steht inzwischen fast alleine in Europa. Ihre CDU hat sie zwar - idiotischerweise gegen den Willen der Basis - frenetisch beklatscht, dafür wird der Aufstand der Konservativen gegen ihre links-grüne Kanzlerin, gegen ihre "Muddi" (ohne Kinder) nun umso hinterhältiger und härter erfolgen.
Es wird spannend.
Bin gespannt, ob die CDU oder die Medien die Kanzlerin früher stürzen werden. Ein echtes rat race.
Merkels Opfer: Euro, Griechenland, Deutschlands Sicherheit und Ordnung, und nun kommt noch die völlig irritierte CDU dazu, ihre eigene Partei!
Bosbach ist die Speerspitze der Aufrechten. Diesen Mann, der seine Partei wirklich hoch schätzt und nie verraten würde, kann man gar nicht genug bewundern. Er wäre der richtige Mann für diese Zeit, und er traut sich endlich und tritt nun klar und offen - wie es seine Art ist - gegen Merkel und ihre elendige Vasallentruppe an, die eigentlich nur noch um ihre Hausmacht bangt. Rational gesehen haben sie alle schon längst verloren. Kauder kann einpacken. Er hat so viele eingeschüchtert und hat letztendlich auf das falsche Pferd gesetzt.
Endlich geht es voran in Deutschland. Merkel und ihre Vasallen müssen weg.
https://de.wikipedia.org/wiki/Wolfgang_Bosbach <==
https://de.wikipedia.org/wiki/Berliner_Kreis_(CDU) <==
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Ich sehe das etwas anders als du, Erhardt. Merkel wurde seit Monaten und Jahren von der kompletten CDU beklatscht - und wird zum Teil auch noch.
Erst jetzt wo die Umfragewerte schwinden und sind auf einmal "alle" unzufrieden mit ihr und auch überhaupt schon immer gewesen.Niemand dieser Polithampel hat vorher den Mund aufgemacht, erst jetzt wo man merkt, dass langsam die Felle davon schwimmen, wird es zum Thema, dass Merkel unrechtmäßig und anmaßend gehandelt hat.
Auch bei der SPD ist es nicht anders, deren Machtbasis bröckelt schon seit Jahren immer weiter.