Flüchtlinge polarisieren
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@Erhard: Du bist wirklich ein sturrer Holzkopf, dass Du die Prinzipien der Macht in D mit Deiner Merkel-Manie nicht verstehst! Und das sagt Dir jemand, der als Erzfeind der Konservativen und der Merklischen Politik gilt.
First rule of fanatics:
If you are obsessed with the enemy, you become the enemy!Du überschätzt komplett Ihren Einfluss in dieser Sache. Honeker und der Mauerschütze! Mauerschütze: Ich habe nur Befehle befolgt! - Honeker: Ich habe nicht geschossen! - Merkel: Ich habe die Flüchtlinge nicht zurück in den Tod schicken lassen! Und macht ein Stand und wird geschliffen. - Zum ersten Male kann ich ihr eine positive Seite abgewinnen.
Helmut Schmidt schrieb:
"Eine schlimme Gefahr in unserer Geschellschaft ist, dass immer weniger Menschen im Laufe der Jahrzehnte wirklich wissen, was Krieg eigentlich bedeutet!"
Das gilt nicht nur für die Kriegsbereitschaft und Konfliktfähigkeit im eigenen Volk, sondern auch mit dem Umgang mit Flüchtlingen. Deshalb haben die Urväter unseres GG das Asylrecht in die Verfassung geschrieben ohne Quotenregelung, woran sich Merkel nur hält.
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Und um den anderen Fanatikern die Breitseite zu geben, nicht jeder. der rechte Ansichten vertritt, ist ein Neo-Nazi und nicht jeder, der helfen will, ist ein naiver Gutmensch!**Um es noch mal in der Sprache der Komplexbehafteten zu sagen:
Und jetzt Ruhe im Puff! Euer Führer hat gesprochen!Was die Mittel angeht, sehe ich i.M. die größte Schwierigkeiten in den fehlenden Richtern für die Asylanträge. Deshalb funktioniert Ellis Island nicht (Transitzone).
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Prof84 schrieb:
Das gilt nicht nur für die Kriegsbereitschaft und Konfliktfähigkeit im eigenen Volk, sondern auch mit dem Umgang mit Flüchtlingen. Deshalb haben die Urväter unseres GG das Asylrecht in die Verfassung geschrieben ohne Quotenregelung, woran sich Merkel nur hält.
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
(3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.
(4) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 3 und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.
(5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.
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Worauf wollst Du hinaus? - Die Drittstaatenregelung?!
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Prof84 schrieb:
Worauf wollst Du hinaus? - Die Drittstaatenregelung?!
Exakt. Von den Flüchtlingen hat damit praktisch keiner Anspruch auf Asyl.
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Das war nicht die ursprüngliche Version 1949.
Die Drittstaatenregelung war ein Trick die Verfassung nicht zwingend anwenden zu müssen.
Aktuell nehmen wir wieder Italien und Spanien Flüchtlinge ab.Ich finde es bemerkenswert, dass das der Paragraph entstand, als die meisten Deutschen selber kein eigenes Dach über den Kopf, Hunger, kein Heizmaterial, keine Mittel und Arbeit hatten. Und heute, wo jeder seine existenzielle Grundsicherung hat, den Flüchtlinge aufgrund Masse die Hilfe einschränkt, weil es im Pussy-Staat sonst unbequem wird.
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Prof84 schrieb:
Das war nicht die ursprüngliche Version 1949.
Die Drittstaatenregelung war ein Trick die Verfassung nicht zwingend anwenden zu müssen.
Aktuell nehmen wir wieder Italien und Spanien Flüchtlinge ab.Die Drittstaatenregelung steht nun mal im aktuellen GG und ist damit die relevante Version.
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Provieh-Programmierer schrieb:
Prof84 schrieb:
Das war nicht die ursprüngliche Version 1949.
Die Drittstaatenregelung war ein Trick die Verfassung nicht zwingend anwenden zu müssen.
Aktuell nehmen wir wieder Italien und Spanien Flüchtlinge ab.Die Drittstaatenregelung steht nun mal im aktuellen GG und ist damit die relevante Version.
Das weiß ich und sie auch.
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wenn es über Monate hinweg keine Perspektive als Zelt und Gnadenbrot gibt.
Stelle ich mir grausam vor. Nicht wirklich durchhaltbar.
@Prof84: Merkel ist der sture Holzkopf, sie polarisiert ihre Partei, das Volk und sie schützt nicht ihr eigenes Volk! Daher sollte sie rasch Platz schaffen für tatkräftige Personen, die Deutschland ein wirkliches Ansehen und nationale Stärke zurück geben. Das bedeutet nicht Grausamkeit oder WW3, sondern ist ein ganz normales Verhalten eines Staates. Das, was gerade bei uns passiert, ist nicht wirklich normal, sondern ein höchstriskantes politisches, soziales und ökonomisches Experiment in der Mitte Europas. Die Chancen, dass dies gut ausgeht, stehen m.E. nicht besonders hoch, weil die Bedingungen nicht kontrolliert, sondern zufallsbedingt und oberhalb rationaler Grenzwerte sind. Außerdem sind wir keine Versuchskaninchen und der deutsche Haushalt kein Forschungsbudget, sondern wir sind Bürger dieses Landes, die Anspruch auf Freiheit, Recht, Ordnung und Schutz vor internen und externen Bedrohungen haben. Das ist Aufgabe des Staates. Merkel ist als Kanzlerin dafür verantwortlich.
Von gewalttätigen Attacken gegen Politiker, Exekutive oder Beteiligte (Flüchtlinge, Helfer, ...) distanziere ich mich ausdrücklich! In einer Demokratie muss eine politische Lösung her, und zwar schnell, bevor es zu noch mehr Gewalt kommt.
Die Meinungsfreiheit der Bürger ist ebenfalls ein hohes Gut, und man sollte sich nicht den Mund und das eigenständige Denken verbieten lassen.
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Prof84 schrieb:
Provieh-Programmierer schrieb:
Prof84 schrieb:
Das war nicht die ursprüngliche Version 1949.
Die Drittstaatenregelung war ein Trick die Verfassung nicht zwingend anwenden zu müssen.
Aktuell nehmen wir wieder Italien und Spanien Flüchtlinge ab.Die Drittstaatenregelung steht nun mal im aktuellen GG und ist damit die relevante Version.
Das weiß ich und sie auch.
Deshalb haben die Urväter unseres GG das Asylrecht in die Verfassung geschrieben ohne Quotenregelung, woran sich Merkel nur hält.
Sie hat sich an die aktuelle Version zu halten.
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Nicht Merkel!!! - Die deutschen Verwaltungsgerichte!!!!
Die sich nicht für die Route interessieren und Asyl bewilligen.
Alaska??
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Ausländer, welche über einen Staat der Europäischen Union oder einen sonstigen sicheren Drittstaat einreisen, können sich nicht auf das Asylrecht berufen (Art. 16a Abs. 2 GG).
https://de.wikipedia.org/wiki/Asylrecht_(Deutschland)Ist doch recht klar formuliert?
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Prof84 schrieb:
Nicht Merkel!!! - Die deutschen Verwaltungsgerichte!!!!
Die sich nicht für die Route interessieren und Asyl bewilligen.
Alaska??Die Flüchtlinge werden auch nicht wegen des Asyl-Paragraphen sondern wegen der Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge aufgenommen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Abkommen_über_die_Rechtsstellung_der_FlüchtlingeIch wollte nur darauf hinweisen, dass von den aktuell ins Land Strömenden, niemand einen Anspruch auf Asyl hat, außer er kommt per Flugzeug oder Schiff. Dann könnten er einen haben.
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Provieh-Programmierer schrieb:
Prof84 schrieb:
Nicht Merkel!!! - Die deutschen Verwaltungsgerichte!!!!
Die sich nicht für die Route interessieren und Asyl bewilligen.
Alaska??Die Flüchtlinge werden auch nicht wegen des Asyl-Paragraphen sondern wegen der Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge aufgenommen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Abkommen_über_die_Rechtsstellung_der_FlüchtlingeIch wollte nur darauf hinweisen, dass von den aktuell ins Land Strömenden, niemand einen Anspruch auf Asyl hat, außer er kommt per Flugzeug oder Schiff. Dann könnten er einen haben.
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Prof84 schrieb:
Provieh-Programmierer schrieb:
Prof84 schrieb:
Nicht Merkel!!! - Die deutschen Verwaltungsgerichte!!!!
Die sich nicht für die Route interessieren und Asyl bewilligen.
Alaska??Die Flüchtlinge werden auch nicht wegen des Asyl-Paragraphen sondern wegen der Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge aufgenommen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Abkommen_über_die_Rechtsstellung_der_FlüchtlingeIch wollte nur darauf hinweisen, dass von den aktuell ins Land Strömenden, niemand einen Anspruch auf Asyl hat, außer er kommt per Flugzeug oder Schiff. Dann könnten er einen haben.
Die "Richtlinienkompetenz" gestattet keine GG-Verletzungen.
Aber wie gesagt, um Asyl geht es bei der Problematik des aktuellen Migrantenstroms auch nicht. Die Politik beruft sich auf die UN-Artikel.
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Provieh-Programmierer schrieb:
Die "Richtlinienkompetenz" gestattet keine GG-Verletzungen.
Doch! - Solange bis sie festgestellt und Abhilfe gefordert wird (BVerG) oder der Kanzler zum Rücktritt gefordert wird (Misstrauensvotum).
Großmeister dieser Kunst sind die US-Präsidenten
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Merkel ist doch längst umgeschwenkt. Bei allem Respekt, aber diese Frau ist keine Idiotin. Sie kann sich nun sicher sein, dass sie keinen Rückhalt im Volk, in ihrer Partei und in der EU hat - was ist die logische Konsequenz? Sie muss eine Kehrtwende vollführen, ohne einen Fehler zugeben zu müssen. Merkel ist nicht auf Geld aus, weniger auch auf Ideologie. Worum es ihr geht, ist m.E. Machterhalt, auf Macht scheint sie zu stehen. Ein Indiz dafür ist z.B., dass sie in keiner Situation auch nur um Traum darauf käme, die Vertrauensfrage zu stellen. Das hätte sie während ihrer Kanzlerschaft schon 2 mal tun sollen (einmal nach NSA und ein mal nach Flüchtling).
Damit sie ihre Macht sichern kann, muss sie nun einen anderen Kurs einschlagen, aber dabei ihr Gesicht wahren, damit sie keine Schwäche demonstriert. Sie verhandelt also mit Erdogan über bessere Grenzsicherung, es geht also um nichts anderes als Zäune, NATO-Draht und Frontex. Jetzt offen das Signal an die Flüchtlinge zu senden, sie seien nicht willkommen, würde für sie eine innenpolitische Schlappe werden, denn damit gäbe sie auch zu, bei ihrer vorigen Politik keinen Schaden vom dt. Volk abgewandt zu haben und bedroht damit ihre Legitimation. Nur die Ruhe Boys und Girls, Mutti wird's richten.
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Jodocus schrieb:
Merkel ist doch längst umgeschwenkt. Bei allem Respekt, aber diese Frau ist keine Idiotin. Sie kann sich nun sicher sein, dass sie keinen Rückhalt im Volk, in ihrer Partei und in der EU hat - was ist die logische Konsequenz? Sie muss eine Kehrtwende vollführen, ohne einen Fehler zugeben zu müssen. Merkel ist nicht auf Geld aus, weniger auch auf Ideologie. Worum es ihr geht, ist m.E. Machterhalt, auf Macht scheint sie zu stehen. Ein Indiz dafür ist z.B., dass sie in keiner Situation auch nur um Traum darauf käme, die Vertrauensfrage zu stellen. Das hätte sie während ihrer Kanzlerschaft schon 2 mal tun sollen (einmal nach NSA und ein mal nach Flüchtling).
Damit sie ihre Macht sichern kann, muss sie nun einen anderen Kurs einschlagen, aber dabei ihr Gesicht wahren, damit sie keine Schwäche demonstriert. Sie verhandelt also mit Erdogan über bessere Grenzsicherung, es geht also um nichts anderes als Zäune, NATO-Draht und Frontex. Jetzt offen das Signal an die Flüchtlinge zu senden, sie seien nicht willkommen, würde für sie eine innenpolitische Schlappe werden, denn damit gäbe sie auch zu, bei ihrer vorigen Politik keinen Schaden vom dt. Volk abgewandt zu haben und bedroht damit ihre Legitimation. Nur die Ruhe Boys und Girls, Mutti wird's richten.Beelzebub und so....
Schlimmer geht immer...Dann doch lieber Flüchtlinge aufnehmen als mit Erdogan über einen EU-Beitritt der Türkei zu verhandeln.
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Provieh-Programmierer schrieb:
Dann doch lieber Flüchtlinge aufnehmen als mit Erdogan über einen EU-Beitritt der Türkei zu verhandeln.
Das wäre jedenfalls ein genau so großer Tritt gegen die Ideale Europas. Die Türkei war den Qualitäten eines europäischen Landes schon einmal näher.
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Wieviele Flüchtlinge kann Deutschland mit welchem Ergebnis verkraften und in welcher Geschwindigkeit? Wurde das bereits wissenschaftlich untersucht, oder wird der Versuch ohne theoretischen Background durchgeführt?
http://www.krone.at/Welt/Merkels_Willkommenspolitik_erreicht_Westafrika-Jetzt_losziehen!-Story-477429
Das war und ist zu erwarten. Merkel hat völlig falsche Botschaften in die Welt gesendet. Sie ist ein Flüchtlings-Konstruktor. daher ist obige Fragestellung wichtig, denn wir werden mit vielen Millionen klar kommen müssen, egal wie auch immer, da niemand diese Republik zu schützen gedenkt.
