patente...mal sehen, was wird
-
rapso schrieb:
naja an ogg vorbis und vielleicht den erfindern des akustischen models, denn sie haben das nicht selbst erfuden meines wissens nach
progressbar kann man eigentlich nicht patentieren. man kann nur sachen patentieren, von denen man nachweisen kann das man der erste ist der sie "hatte", stell ich mir schwer vor bei einer progressbar, denn selbst eine füllstandsanzeige im wagen könnte man das das interpretieren lassen.
Für die Progressbar (Fortschrittsbalken) gibt es schon ein Patent
und wenn die EU Software Patente einführt, dann gilt dieses Patent auch hier.Amazon hat übrigens vor kurzem ebenfalls etwas triviales Patentieren lassen
und das Patent dazu erhalten.
Es ging da um einen Webshop bei dem man gleichzeitig Geschenke einkaufen kann.
-
rapso schrieb:
wenn es jemanden gibt der die progressbar erfunden hat.. hmm... das ist der grund weshalb ich eine prozentuale gebühr vorschlagen würde ohne bezug auf die anzahl der patente die man nutzt.
Davon halte ich absolut gar nichts, siehe GEZ oder GEMA.
Ist genau der gleiche Müll.ich finde zwar dass eine progressbar zu maginal ist um als erungenschaft zu gelten, aber immerhin hat sich das wohl jemand ausgedacht. soll er doch ein paar cent bekommen.
Wie bitte?
Ein paar Cent, wofür denn?
deswegen ist das einzige problem was ich wirklich sehe, die beurteilung ob es patentierbar ist.
Eben, und da die Patentämter völlig überlastet sind und
von Computer Software sowiso absolut keine Ahnung haben
bin ich sicherheitshalber generell gegen Patente.Die einzige Möglichkeit, bei der ich mit Software Patenten leben könnte,
wäre, wenn man die Gültigkeitsdauer der Patente auf maximal 6 Monate
anstatt 20 Jahre begrenzt und diese Dauer auch nicht verlängerbar ist.
6 Monate sollten in der Softwarebranche ausreichen um sein Produkt auf den Markt zu bringen.Man benötigt, weder teure Fabriken noch irgendwelche zeitaufwendigen Produktionsoptimierungen wie bei materiellen Gütern bei denen Patente Sinn machen können.
vielleicht sollte man ein wenig danach gehen auf welche weise die erfindung gemacht wurde... jemand forscht jahrelang und findet dann die optimale zusammensetzung von schriftgröße,-farbe,-breite,-art für dialoge. das sollte dann vielleicht patentiert werden, immerhin wäre für eine entlohnung gut, wenn da jemand nutzt.
Schrift ist Kunst und kann somit nicht patentiert werden, wieso soll
das jetzt plötzlich durch Software Patenten erlaubt werden?ist wie mit der software, "niemand" sieht dass man für die arbeit zahlt und nicht für den silberling auf dem es drauf ist und man nicht selbst entscheiden darf ob es eine das wert ist zu zahlen.
Bezüglich Raubkopieren.
Die Anzahl der Raubkopien wird nach der Einführung der Software Patente
sowiso sprunghaft ansteigen, da die Prozesskosten der Software Firmen ja irgendwie bezahlt werden müssen und die wälzt man dann auf den Kunden ab.
-> Software wird um den Faktor 3 oder mehr teurer.
Große Konzerne können diesen Faktor minimieren da sie selbst genug
Patente und ne Rechtsabteilung haben um das zu kompensieren.Mittelständische Firmen können sich eine eigene Rechtsabteilung nicht leisten und werden daher immer mehr und mehr aussterben.
Diese Info ist besonders wichtig für diejenigen Leute von euch hier, die meinen mit ein bischen Programmieren später Geld verdienen zu können.
Mit Software Patenten könnt ihr das später nämlich nicht mehr,
zumindest nicht in Form als Selbstständiger oder bei einer Mittelständischen Firma.
-
Der erste Schritt könnte sein, die Patentämter für die unangebrachte Erteilung von Trivialpatenten zur Rechenschaft zu ziehen (Zahlung von Gerichtskosten etc.), damit die Jungs sich mal ganz genau überlegen, was sie alles annehmen und was nicht.
-
rapso schrieb:
@kingruedi
ich möchte ja nicht, dass die patente etwas blockieren, ich möchte dass durch sie weitere forschung angetrieben wird, deswegen wäre ich sehr für ein patentsystem, dass nicht zum nachteil von jemandem sein kann.
Du machst dir etwas vor.
Das Software Patente die Forschung antreiben würden ist reine Illusion.
Vergiß es, bisher kam die Forschung im Software Bereich hervorragend auch ganz ohne Software Patente zurecht deswegen sind diese völlig unnötig, außerdem
würden sie für das große sterben der Mittel und kleinständischen Softwarefirmen sorgen und das will doch hoffentlich kein intelligent denkender Mensch.so kann man sich z.B. überlegen "nutze ich in meinem spiel den packalgorithmuss von ... oder ungepackt. dafür: ich brauch nur eine cd statt 2 zu drucken, dagegen: ich muss 1% meines gewinns an die 'patentorganisation' abgeben"
Für Open Source Software kann man z.b. generell keine Software Patente benutzen da es vertriebsmäßig nicht möglich wäre Lizenzgebühren zu bezahlen bzw.
von den Open Source Software Benutzern einzufürdern.
-
Ist es nicht viel mehr das Problem das man alles zu Geld machen will ?
Ich meine, es ist ja auch möglich sich Gene zu patentieren.
Heute wird versucht, aus allem das allerletzte rauszuholen, und das in
möglichst kurzer Zeit, Hauptsache man bekommt die Kohle dafür.
Es geht nicht mehr um das Produkt, oder gar die Menschen die dahinter stehen(welch romantische sicht *g*)
sondern was man damit Verdienen kann. Zahlen regieren uns, und nicht
mehr die menschliche Vernunft.Vor 13 Jahren scheiterte der Kommunismus, heute scheitert der Turbo-Kapitalismus.
Devil
-
rapso schrieb:
rapso schrieb:
ich finde es schlecht wenn man mittels patent die konkurenz blockiert, mein vorschlag wäre also, dass man sobald man geistige patente benutzt, ein paar prozent des gewinns den man erwirtschaften auf die patente verteilt abgibt, die man benutzt.
so wuerden sachen wie z.B. der linux kernel weiterhin frei sein, weil sie ohne gewinn verteilt werden und dinge wie z.B. ein mp3 player (hardware) dann neue forschung finanzieren...
oder seh ich das zu einfach?ist da was nicht erklärt?
Sorry, irgendwie überlesen
Das löst aber das Problem nicht, denn ich bezweifle, dass eine prozentuale Reglung Chancen durchkommen würde, es geht ja n um eien Erweiterung des Patentrechtes wenn ichs richtig sehe und ich glaube das bisherige Recht läuft nicht prozentual.
SCO demonstriert gerade, dass sich manche Firmen nicht die Bohne um sowas kümmern, im Gegenteil, Geld rausschlagen. Wenn Softwarepatente durchkommen, hat quasi jedes OepnSource-Paket die Drohe Klage üeb sich schweben, Lizenzen für Lau rausgeben wird wohl kaum jemand. Dann haben X Firmen jedezeit die Möglichkeit, eien Klage auszuteilen, was damit dazu führt dass Unternehmen davon absehen, OpenSource einzusetzen, nur weil sie potentiell für Patentverletzung verklagt werden können.
Wenn man das Tor für solche hypothetischen Szenarien öffnet, dann werden sie kommen.
-
kingruedi schrieb:
@rapso
ich kann die andere Seite nicht verstehen. Wenn jemand viel Forschung in ein Projekt investiert, zB. MP3, dann kann er ja ein Produkt auf den Markt bringen, was MP3s abspielt/aufnimmt/tauscht/bearbeitet etc., darüber verdient er dann sein Geld und bezahlt die Forschung. Das ist auch bisher immer so gelaufen.Das ist nur für Hardwareerfindungen richtig. Durch Software ist es aber erstmalig möglich geworden, daß "Habenichtse" patentwürdige bahnbrechende Erfindungen alleine machen.
Im klassischen Forschungsbereich dagegen hängen sich die Institute bei Entwicklungen immer an die Industrie, damit jemand die Geräte zahlt. Das Patent wird dann auf den Prof eingetragen, aber die Nutzungsrechte bekommt die Firma.
Software ist nun aber anders - bzw. ein Algorithmus.
Nehmen wir mp3 als Beispiel: das Fraunhofer Institut hat keine Möglichkeiten, einen mp3-Player zu bauen und auf den Markt zu bringen. Wer das behauptet, hat keine Ahnung von Produktentwicklung.
Das ist schon ein Problem. Wenn jemand in seiner Diplomarbeit den perfekten Kompressionsalgorithmus entwickelt, wie kann er damit Geld machen? Er kann keine Modems bauen, keine Netzwerkkarten, keine DVD-Recorder.
Also wie kann man nun aus der Idee, dem Algorithmus und einer Software das verdiente Geld machen?
Es geht auch ohne Softwarepatente.
Mit einem ganz alten Mittel: dem Warenzeichen.
Ein Patent hat den Nachteil, daß es nämlich auch gleich andere Entwicklungen, die ähnlich sind, blockiert.
Mit einem Warenzeichen (sprich: Markennamen) hat man bessere Möglichkeiten: wenn einem als Entwickler die Marke mp3 gehört, kann man von jedem Gerätebauer/Chipbauer/Softwarefirma, die irgendwas um diesen Begriff herum entwickelt Lizenzgebühren verlangen. Das ist fair, weil man damit Geld verdienen kann. Es ist auch relativ sicher, da ein eingeführter Markenname bares Gold wert ist - angenommen jemand will keine Lizenzgebühren zahlen, damit er den Begriff mp3 nutzen darf - dann hat es diese Firma ziemlich schwer mit der Vermarktung "mp4-Player, voll kompatibel zu mp3" - das zieht nicht. Also lizenziert man. Das ist eine Möglichkeit mit Algorithmen Geld zu verdienen. Gleichzeitig behindert man keinen - denn es steht jedem nach wie vor frei, einen alternativen Algorithmus zu entwickeln mit eigenem Namen und diesen aktiv zu vertreiben. Und genau das wäre bei Softwarepatenten kritisch. Wobei eben - siehe mp3 und DivX - das Internet eine interessante Variante ist, um eine Marke mit einigen Pilotapplikationen bekannt zu machen.
-
ich möchte ja nicht, dass die patente etwas blockieren, ich möchte dass durch sie weitere forschung angetrieben wird, deswegen wäre ich sehr für ein patentsystem, dass nicht zum nachteil von jemandem sein kann.
und ich bin für die Todesstrafe bei der niemand stirbt
Warum versuchst du etwas herbei zu reden, was wir nicht brauchten bisher und trotzdem alles funktionierte? Die Industrie muss ja eh forschen, um Produkte anbieten zu können. Das hat bisher auch immer funktioniert. Die Industrie sagt ja nicht "oh, es gibt keine Software Patente, dann lasst uns schnell die ganze Forschung beenden und wir verkaufen immer wieder das gleiche" (sind ja nicht alle wie M$ ;)).
Und man kann ja in der Software Industrie mit den Erfindungen trotzdem Geld machen, man verkauft einfach Lizenzen für die Implementierung.
Dein System ist wie Kommunismus, hört sich gut an, funktioniert aber nicht.
-
Meine Befürchtung ist, dass sich manche Leute auf jegliche triviale Sachen dann Patente reservieren lassen.
Wie ist das eigentlich mit dem Patent für Plug-ins.
Das 1994 in den USA eingereichte Patent mit der Nummer 5,838,906 hat es in sich: Es erstreckt sich auf Verfahren zum Einbetten von Objekten in verteilten Dokumenten, sofern sich zumindest ein Teil der Objekte außerhalb des Dokuments befindet und der Verweis Informationen über die Art der im jeweiligen Objekt enthaltenen Informationen aufweist. Damit würden praktisch alle Plugins gegen den Schutzanspruch des Patentes verstoßen.
Wieso kann man für so eine triviale Sache ein Patent halten?
Oder verstehe ich das falsch und es ist eine spezielle Art von Plug-in gemeint oder das Verfahren ist tatsächlich kompliziert?
-
Marc++us schrieb:
Das ist nur für Hardwareerfindungen richtig. Durch Software ist es aber erstmalig möglich geworden, daß "Habenichtse" patentwürdige bahnbrechende Erfindungen alleine machen.
Im Endeffekt war das auch bei Hardware möglich, nur wurden die meisten Leute im Endeffekt trotz Patent von großen Firmen abgezockt. Deswegen versprechen Patente eher großen Firmen den Schutz vor mittelständigen Unternehmen.
Marc++us schrieb:
Mit einem ganz alten Mittel: dem Warenzeichen.
Das ist ein vernünftiger Weg IMHO
-
fit schrieb:
Wieso kann man für so eine triviale Sache ein Patent halten?
-
kingruedi schrieb:
Marc++us schrieb:
Das ist nur für Hardwareerfindungen richtig. Durch Software ist es aber erstmalig möglich geworden, daß "Habenichtse" patentwürdige bahnbrechende Erfindungen alleine machen.
Im Endeffekt war das auch bei Hardware möglich, nur wurden die meisten Leute im Endeffekt trotz Patent von großen Firmen abgezockt. Deswegen versprechen Patente eher großen Firmen den Schutz vor mittelständigen Unternehmen.
Ach, nicht wirklich.
Echte Erfindungen in Hardware wurden in den letzten 20-30 Jahren nur selten von Einzelpersonen gemacht. Hier und da ein Tüftler, aber das sind Ausnahmen. Die Masse der Patentanmeldungen aus dem Privatbereich sind doch eher obskure Spielereien, aber so Dinge wie CD-Player, Videorekorder oder Handys kommen da nicht her, auch keine Airbags, elektronische Stabilitätsprogramme, etc. Vielleicht hat mal jemand privat eine besonders gute Wanddämmung entwickelt, die nachher unterging und von einem anderen vermarktet wurde, aber das sind doch Ausnahmen. Das typische Privatpatent befasst sich nach wie vor mit Tachyonengeneratoren oder dem Perpetuum Mobile - da gibt's jährlich Statistiken vom Patentamt dazu, was da so reinkommt.
Die Masse der Erfindungen auf dem Sektor kam eher aus dem Institutsbereich, die einen Industrieauftrag ausgeführt haben, bzw. direkt aus den Firmen. Da darf man sich nichts vormachen: Hardwareerfindungen sind fast unmöglich, weil man weder die Meßgeräte noch die Werkstatt hat, um Prototypen zu bauen und zu testen. Kaum einer hat eine Spritzgiessmaschine in der Garage oder ein 100MHz-Speicher-Oszilloskop auf dem Schreibtisch, gleich neben der SMD-Lötstation.
Software sieht da ganz anders aus - Du brauchst wirklich nur einen PC und kannst loslegen.
-
warenzeichen?
dann nenn ich mein produkt ogg vorbis, nutzt den gleichen algorithmus, hat ein abgeändertes dateiformat, die quantitisierungswerte sind leicht anders und schon hat man mp3 umgangen.wenn man 1% abgibg, ist es ist zwar wie eine gema gebühr, aber für opensource sachen die kostenlos angeboten werden (jedenfalls besagt die GPL dass man software für jeden ohne gewinn abgeben muss) macht das doch nichts, 0% vom gewin? wen juckt das dann?
ich finde es sollten nicht die patent vergeber sondern die patent einreicher für trivialpatente alle kosten übernehmen die auftretten und vielleicht sogar eine strafe zahlen.
bloss, wenn jemand eine progressbar patentiert hat, bevor es je eine gab, könnte es schon eine erfindung sein. immerhin ist es für uns auch keine erfindung mehr, wenn man ein "rad" benutzt, irgendwann hat aber jemand als erstes sowat benutzt (obwohl dieses beispiel hinkt, weil es wohl eher evolutionärer natur ist )bei medizin sind es (soweit ich weiß) 8 oder 10 jahre? ... in der software industrie ist ein produktzyklus wohl 10monate-30monate, nach dem moohrschen gesetzt koennte man 18 ableiten. somit wäre jeder in version 2.0 fähig das selbe anzubieten, falls man denn nun blockiert werden würde... aber das mit der pauschalabgabe finde ich besser, 1% vom gewinn ist nicht die welt.
rapso->greets();
-
rapso schrieb:
warenzeichen?
dann nenn ich mein produkt ogg vorbis, nutzt den gleichen algorithmus, hat ein abgeändertes dateiformat, die quantitisierungswerte sind leicht anders und schon hat man mp3 umgangen.ALso ich habe immer nur MP3-Player im Laden gesehen, OggVorbis-Player nicht.
wenn man 1% abgibg, ist es ist zwar wie eine gema gebühr, aber für opensource sachen die kostenlos angeboten werden (jedenfalls besagt die GPL dass man software für jeden ohne gewinn abgeben muss) macht das doch nichts, 0% vom gewin? wen juckt das dann?
Das bestehende Patentrecht was mienes Wissens nach nicht auf prozentualen Abgaben basiert. Und wenn man Softwarepatente nur zusätzlich erlaubt, ände das das bestehende Patentrecht leider nicht.
bloss, wenn jemand eine progressbar patentiert hat, bevor es je eine gab, könnte es schon eine erfindung sein. immerhin ist es für uns auch keine erfindung mehr, wenn man ein "rad" benutzt, irgendwann hat aber jemand als erstes sowat benutzt (obwohl dieses beispiel hinkt, weil es wohl eher evolutionärer natur ist
)Naja, nur weil jemand sich mal die Progressbar ausgedacht hat, sollst du jetzt z.B. in einem Sharewareprojekt abgaben zahlen? Ich glaube das ist wirklich zu trivial. Ein komplexer Algorithmus wie MP3 ist imho etwas wenn überhaupt was ein Patent verdient hat. Patente auf Konzepte zu vergeben finde ich vor allem den Unsinn. Browser-Plugins, Prorgessbars etc. das sidn alles keien großartigen Ideen, sondern simple Konzepte. Es soll sogar ein Patent auf die Lösung des Endian-Problems in vernetzten Systemen geben, auch wenns sich wohl nirgends auswirkt. Sowas hat imho einfach nicht verdient, geschützt zu werden.
bei medizin sind es (soweit ich weiß) 8 oder 10 jahre? ... in der software industrie ist ein produktzyklus wohl 10monate-30monate, nach dem moohrschen gesetzt koennte man 18 ableiten. somit wäre jeder in version 2.0 fähig das selbe anzubieten, falls man denn nun blockiert werden würde... aber das mit der pauschalabgabe finde ich besser, 1% vom gewinn ist nicht die welt.
Naja, 18 Monate blockiert, das sorgt für schicke Monopolisten, die 18 Monate bei entsprechend hochgesetzten Abgaben ihr Produkt quasi alleine vertreiben können. Nach 18 Monaten kann die Konkurrenz dann zwar einschreiten, aber das "Hauptprodukt" ist dann schon lange etabliert.
-
rapso schrieb:
warenzeichen?
dann nenn ich mein produkt ogg vorbis, nutzt den gleichen algorithmus, hat ein abgeändertes dateiformat, die quantitisierungswerte sind leicht anders und schon hat man mp3 umgangen.Eben. Das ist ja der Vorteil. Als Inhaber von "mp3" hast Du ein bekanntes Produkt mit einem starken Namen. Also bist Du nach wie vor im Vorteil, weil sich die Masse der Nutzer an Namen ausrichtet und nicht an Inhalten. Als Konkurrent hast Du auch einen Vorteil: Du wirst in Deiner Entwicklung nicht behindert und hast eine faire Chance, wenn Du besser bist UND das kommunizieren kannst. Der Name "mp3" schafft aber dem ursprünglichen Entwickler einen Vorsprung. Die Sache bleibt weitgehend ausbalanciert.
Beispiel: Cola. Wieviele Colamarken gibt es? Und wieviele werden defacto getrunken?
Oder nimm die Süßigkeiten vom ALDI. Die sind weitgehend ähnlich zu den Produkten von Mars&Co, trotzdem sind sie "Billig-Klone" und werden nur von einer anderen Zielgruppe gekauft. Sie sind nicht gleichwertig.
Nun stell Dir vor, jemand hätte Patente auf Schokoriegel oder Cola.
Die Lösung dort ist durch die Markenrechte ziemlich stabil, Konkurrenz weiterhin möglich, trotzdem gibt es dominante Anbieter (die damit ihren ursprünglichen Entwicklungsaufwand und -vorsprung bewahren).
Ich finde der Vergleich mit Nahrungsmitteln <-> Software hinkt gar nicht so stark, ist auf jeden Fall besser als Software<->Hardware. In beiden Fällen gibt es eine Rezeptur (Algorithmus), wenn man den kennt kann man die Sache identisch nachbilden, und trotzdem kann jeder von sich aus darauf kommen, und es ist beliebig reproduzierbar indem man einfach die Mischung neu erzeugt.
-
dann nenn ich mein produkt ogg vorbis, nutzt den gleichen algorithmus, hat ein abgeändertes dateiformat, die quantitisierungswerte sind leicht anders und schon hat man mp3 umgangen.
Halt Halt! OGG Vorbis ist kein MP3 Clone, sondern ein eigener Algorithmus, der nicht nur besser komprimiert als MP3, sondern auch tolleren Klang liefert. Bitte nicht so einen Müll erzählen.
Aber angenommen jemand nimmt MP3 und nennt es FOO, dann will er einen FOO-Player kaufen. Der normale Kunde kauft aber sowas nicht. Damit lässt sich auch Geld machen, aber nicht so viel, wie mit einem MP3-Player. Das hat bisher immer funktioniert, warum soll das auf einmal nicht mehr funktionieren? Du redest irgend wie den Teufel herbei
(jedenfalls besagt die GPL dass man software für jeden ohne gewinn abgeben muss)
wo soll das stehen? Du kannst genausogut GPL Software auf CDs Brennen und für 1 Milliarden € das Stück verkaufen. Das darfst du.
trivialpatente
Wie willst du bewerten, ob ein Patent ein Trivialpatent ist?
1% vom gewinn ist nicht die welt.
und denkst du 1% macht die Softwareforscher glücklich? Die haben auch Ausgaben bei der Entwicklung, wie du selber gesagt hast. 1%, wie viel mag das bei einem Durschnittlichen Produkt sein? So gut wie gar nichts. Damit geben die sich dann auch nicht zufrieden.
Wie gesagt, dein System lässt sich nicht durchsetzen.
@Marc++us
So meinte ich das nicht. Natürlich haben Privat Leute kein Forschungsinstitut und die Technik. Aber wenn jemand dann doch eine Erfindung macht (angenommen eine tolle Wanddämmung), dann kann er sich mit Patenten da nicht wirklich vor schützen. Ich habe schon mehrere Fälle gehört, wo die Industrie gewartet hat, bis die Person sich das Patent nicht mehr leisten konnte und dann die Dinge gebaut hat. Daher ist das Patent System eh nur für die (groß) Industrie geeignet.
-
kingruedi schrieb:
Wie willst du bewerten, ob ein Patent ein Trivialpatent ist?
Nicht rapso, Du oder ich, sondern ein Fachmann für das jeweilige Gebiet hat das zu bewerten. Wenn es, in Fachkreisen, eine allgemein anerkannte Erkennntnis ist, dann dürfte mW eigentlich bei uns kein Patent vergeben werden.
-
Daniel E. schrieb:
kingruedi schrieb:
Wie willst du bewerten, ob ein Patent ein Trivialpatent ist?
Nicht rapso, Du oder ich, sondern ein Fachmann für das jeweilige Gebiet hat das zu bewerten. Wenn es, in Fachkreisen, eine allgemein anerkannte Erkennntnis ist, dann dürfte mW eigentlich bei uns kein Patent vergeben werden.
Hm, die Nummer mit dem Plugin-Patent ist gerade erst vor Gericht durchgekommen. Ich denke jeder von uns sieht, dass ein Patent auf das Prinzip von Plugins quark ist, trotzdem hat ein Gricht es befürworten (und die werden sichelrich auch "Experten" geholt haben). Ist zwar USA, aber ich denke ähnlich kann (und wird es im zweifelsfall) hier laufen.
-
Es gibt dafür auch eine einfache Erstprüfung, die sogenannte "Erstveröffentlichung". Die Erkennung von Trivialpatenten ist nämlich nicht so einfach, weil das wiederum diskussionswürdige Expertenstandpunkte einbezieht.
Mich wundert daher ja auch, wieso solche Patente wie ein "Fortschrittsbalken" überhaupt genehmigt werden.
Die Idee mit der Erstveröffentlichung sieht so aus:
Wenn jemand ein Patent anmeldet, prüft das Patentamt zuerst, ob es ein Buch/Fachartikel/etc dazu gibt, wo dieses Thema schon behandelt oder angedeutet wird. Ist dies der Fall, kann kein Patent erteilt werden. Nach diesem Prinzip prüfen alle Patentämter weltweit.
Bei technischen Dingen kann das unglaublich schwierig und komplex sein, da ja sämtliche Doktorarbeiten etc. Kandidaten für Vorveröffentlichungen sein können. So kann man auch ein Patent zu Fall bringen, indem man einen Artikel präsentiert, dessen Datum vor der Anmeldung liegt.
Interessanterweise ist das nun bei Software ja viel einfacher zu prüfen - da man auf eine unglaubliche Bibliothek an Quellen und Applikationen zurück greifen kann, und das ist alles weitgehend indiziert und direkt greifbar.
Will also jemand das Prinzip der Datenkompression anmelden, so greife ich in den Schrank, hole mir eine Happy Computer von 1985 und zeige dort den Artikel, wo beschrieben wird wie Kompression funktioniert, Thema erledigt, Patent abgelehnt.
Oder beim Fortschrittsbalken installiere ich ein Windows 1.0, zeige daß dort bei der Installation so ein Balken angezeigt wird, und erledigt, Patent abgelehnt.
Mir ist völlig unbegreiflich, wieso das nicht gemacht wird - bei Hardwarepatenten ist das ganz normal, wenn man ein Patent anmeldet schickt einem das Patentamt sogar Kopien von Fachartikeln zurück, wo darauf hingewiesen wird, daß diese Artikel das gleiche Thema abdecken und man muß begründen, wieso dies keine Überschneidung darstellt. Aber bei Software ist das anscheinend egal.
Die konsequente Prüfung der Vorveröffentlichung würde wahrscheinlich die Gefahr der Softwarepatente sogar schon beseitigen, wir haben ja vor allem Angst, daß wir künftig auch keine for-Schleifen oder so Zeugs mehr einsetzen dürfen. Das würde damit alles hinfällig, vor allem die rückwirkende Patentierung wird mit der Vorveröffentlichungsprüfung ausgehebelt.
Man überführt daher auch die Prüfung "ist Patentanmeldung ein Trivialpatent" in eine leichtere Prüfung - ein Patent wird ja als trivial empfunden, weil das Thema "altbekannt" ist, d.h. der Zeitraum zwischen jetzt und Vorveröffentlichung ist schon so lange her, daß jeder das Thema kennt. Und man muß jetzt nicht über Feinheiten diskutieren, ob der Warenkorb nun trivial ist oder nicht - wenn es irgendeinen Screenshot von einer Btx-Seite gibt, wo man einen Menüpunkt "Warenkorb" hat, ist das Patent gescheitert wegen Vorveröffentlichung, fertig.
-
Daniel E. schrieb:
Nicht rapso, Du oder ich, sondern ein Fachmann für das jeweilige Gebiet hat das zu bewerten. Wenn es, in Fachkreisen, eine allgemein anerkannte Erkennntnis ist, dann dürfte mW eigentlich bei uns kein Patent vergeben werden.
das hat ja schon so gut in der Vergangenheit mit den Software-Patenten geklappt
btw.
http://philsalin.com/patents.htmlhab ich gerade aus /. gesehen