Welche Koalition wird präferiert?
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Die Geschichte war die:
Der Wahlkampf wurde weitgehend themenfrei geführt, wenn die Grünen sich mit dem Veggie- Day unmittelbar selbst ins Knie schossen, meinetwegen.
Steinbrücks Stinkefinger kam da fast zu spät, um der SPD noch richtig Schaden zuzufügen.
Da wären ein paar Sachen wirklich anzupacken, aber PolitikerIn zu sein, ist mittlerweile ein gut bezahlter Beruf, in dem es darum geht, Vorteilsnahme in sinnlose Worte zu packen, möglichst vage zu bleiben und in irgendeinem Aufsichtrat die Vorteilsnahme abzuschließen.
Was unterscheidet uns noch von einer Bananenrepublik?
Bei uns ist das Wetter zu schlecht, um Bananen anzubauen.
@edit:
Ich war für Neuwahlen, weil ein weiterer Stillstand extrem schädlich wäre. Mutti kann's nicht richten, wenn sie gar nix tut - wie immer.
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Als Aussenstehender bin ich immer wieder überrascht, wieviel Zuspruch eine mögliche Variante Rot-Rot-Grün erhält. Ich kenne die Einstellung der Menschen zum System nicht, aber wären nicht ziemlich viele Leute angepisst wenn man die CDU/CSU nach so einem Sieg einfach trotzdem in die Opposition spülen würde? Das würde für mich davon zeugen, dass die Parteien und Politiker einfach nur an Macht interessiert sind (wir wissen es bereits, aber so offen zeigen sollen sie es ja nicht...).
Momentan kann man wiedermal gut beobachten, wie sich Grüne und SPD einen hohen "Brautpreis" aushandeln wollen indem beide ein Verweigerungsspiel spielen. Spannend würde es, wenn die Grünen für einmal "den Kopf aus dem Arsch nehmen" könnten und die Politik machen würden, für die ihr Name steht: Grün. Merkel hat ihnen hier dort die Show gestohlen (sie hat einfach das bereits bescheidene Öko-Programm der Grünen übernommen und zu ihrem eigenen gemacht) und für linke Ideen gibt es schon... die Linke. Ein klein wenig weg vom krampfhaft sozialistischen und mehr hin zum ökologischen würde vielleicht helfen? Ohne Leute wie Trittin könnte dann auch ein Experiment wie Schwarz-Grün ganz erfrischend sein.
Woher dieser Gedanke kommt? In der Schweiz und auch anderen Ländern haben die Grünen lange nur noch tiefrote Politik (links von den Sozialisten) gemacht und wir haben nun z.B. neben den Grünen auch eine grünliberale Partei, welche in vielen Fragen zwar grün, aber eben doch mitte-rechts politisiert. Mein Eindruck ist, dass dort das Grüne viel mehr zur Geltung kommt, weil man eher Konsens finden kann, wenn man in der Mitte steht.
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Neuwahlen.
Die Union ist so stark, dass jede Koalition nur einen Sinn ergibt, wenn sie entweder massiv Kröten schlucken oder der Koalitionspartner massiv machtgeil ist...
GroKo könnte alles blockieren im Parlament (Untersuchungsausschüsse z.B.) und die Verfassung ändern. Opposition ist dann wohl nur noch Karlsruhe...
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phlox81 schrieb:
oder der Koalitionspartner massiv machtgeil ist...
Bloß habe ich keinen Zweifel, dass SPD und Grüne genau unter diese Beschreibung fallen. Jetzt zieren sie sich bloß noch, um zu sehen, was sie heraus handeln können, aber in spätestens einer Wochen fällt einer der beiden um, um dem jeweils anderen zuvor zu kommen. Wahrscheinlich die SPD. Mit Bauchschmerzen.
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/rant/ schrieb:
Als Aussenstehender bin ich immer wieder überrascht, wieviel Zuspruch eine mögliche Variante Rot-Rot-Grün erhält. Ich kenne die Einstellung der Menschen zum System nicht, aber wären nicht ziemlich viele Leute angepisst wenn man die CDU/CSU nach so einem Sieg einfach trotzdem in die Opposition spülen würde?
Dieser Sieg ist eben noch keine Mehrheit. Das Ziel einer Koalitions-Demokratie ist Mehrheiten zu schaffen. Die Option hat sich die SPD aber verbaut, weil sie eine Koalition mit den Linken kategorisch ausgeschlossen hat - was ich von Anfang an für einen Fehler gehalten habe. Weniger, weil ich diese Konstellation vorhersehen konnte, als durch die Tatsache, dass in einer Demokratie jeder Volksvertreter mit jedem Volksvertreter grundsätzlich reden muss. Die Abgeordneten vertreten das ganze Land, auch diejenigen, die die Linke gewählt haben und sich durch diese Abgeordneten vertreten sehen wollen.
Um die Folgefrage vorweg zu nehmen: Das bedeutet in der Konsequenz auch, dass man mit NPD-Abgeordneten (die es ja glücklicherweise nicht gibt) reden müsste, auch wenn man in den Gesprächen voraussichtlich keine mehrheitsfähigen Gemeinsamkeiten finden würde.
/rant/ schrieb:
Das würde für mich davon zeugen, dass die Parteien und Politiker einfach nur an Macht interessiert sind (wir wissen es bereits, aber so offen zeigen sollen sie es ja nicht...).
Eine Rot/Rot/Grüne Regierung muss auch Politik für die CDU Wähler machen.
Das ist ja immer, was in den Nachrichten und Politiker-Aussagen so gerne fehlt, was auch das Volk anscheinend vergessen hat: Alle Abgeordneten vertreten das ganze Volk. Darum wählt die ERSTStimme auch die Person, der ein Wahlabschnitt am meisten vertraut - diese Person muss keine Parteizugehörigkeit besitzen. In der Regel wird die Person aber auf ihre Parteizugehörigkeit reduziert, was den Menschen suggeriert, dass man mit der Erststimme eine Partei wählen würde.
/rant/ schrieb:
Momentan kann man wiedermal gut beobachten, wie sich Grüne und SPD einen hohen "Brautpreis" aushandeln wollen indem beide ein Verweigerungsspiel spielen.
Auch die Parteien fühlen sich ihren jeweiligen Wählern verpflichtet - sonst würden diese sie ja nicht mehr wählen. Nun regiert Frau Merkel nun seit 8 Jahren und an der Seite von Frau Merkel zu regieren, hat niemanden politisch voran gebracht. Frau Merkel, Frau von der Leyen und Herr Schäuble stehen inzwischen relativ alleine da. Seehofer kann sich behaupten, ich könnte mir aber gut vorstellen, dass der auf Merkels Abschussliste steht, sie ihn aber in Bayern nicht erwischt.
Die Regierung Merkel hat einen sehr hohen Politkerverschleiß. Das hat die SPD vor vier Jahren gespürt, die FDP wurde regelrecht zermahlen, wobei die FDP dabei aktiv mitgeholfen hat. Und wie Du richtig erkannt hast, sie hat beiläufig große Themen der Grünen überflüssig gemacht. Nicht, dass ihre grüne Politik funktionieren würde, die Energiewende hakt ja drastisch, aber dem Wähler registriert bestenfalls, dass ein Korrektiv gebraucht wird, keine Initialzündung mehr. Die Grünen haben damit für den Wähler ihre Kernkompetenz, ihre Hauptexistenzberechtigung verloren.Keine Partei möchte sich ihr Profil von Frau Merkel kaputt machen lassen und darauf wird es hinauslaufen. Frau Merkel fehlen wenige Sitze, entsprechend wird hart sie verhandeln. Wer sich mit Frau Merkel einlässt, muss sich gewissermaßen prostituieren, was in jedem Fall schädlich für den Ruf sein wird. Da kann keine Partei hinterher sein. Momentan können alle sagen: Frau Merkel hat gewonnen, sie wird regieren, aber wie ist ihr Problem.
Das Land muss regiert werden und ich persönlich wäre für eine Minderheitenregierung. Nun sitzt Frau Merkel stark im Bundestag und sie wird sich um die SPD bemühen. Und sie wird sich auch der SPD-Politik eher öffnen als der Politik der Grünen: Erstens weil die Gemeinsamkeiten größer sind und zweitens, weil die SPD auch in den Ländern in der Regel stärker als die Grünen sind.
Würde sie gegen die SPD regieren würden viele Gesetze im Bundesrat hängen bleiben.Um erfolgreich zu sein, muss Schwarz/Rot kommen. Und das weiß auch die SPD. Ansonsten haben wir vier Jahren Blockadepolitik, was beiden Parteien schaden würde.
Die SPD verliert also in jedem Fall. Aber das Problem zu entscheiden, bleibt bei Frau Merkel. Sie kann sich jetzt entscheiden, ob sie 4 Jahre Stillstand in die nächste Wahl bringen will und wie sie das als Erfolg verkaufen will oder ob sie mit der SPD zusammen was erreichen kann. Und das wird sich die SPD (hoffentlich) teuer bezahlen lassen, damit es später nicht wieder heißt Wer hat uns verraten...
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/rant/ schrieb:
Als Aussenstehender bin ich immer wieder überrascht, wieviel Zuspruch eine mögliche Variante Rot-Rot-Grün erhält. Ich kenne die Einstellung der Menschen zum System nicht, aber wären nicht ziemlich viele Leute angepisst wenn man die CDU/CSU nach so einem Sieg einfach trotzdem in die Opposition spülen würde? Das würde für mich davon zeugen, dass die Parteien und Politiker einfach nur an Macht interessiert sind (wir wissen es bereits, aber so offen zeigen sollen sie es ja nicht...).
Naja, wenn es aber eine GroKo mit SPD gibt, wird das Vorurteil mit der Macht auch für die SPD gelten, das hilft nicht wirklich weiter.
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Xin schrieb:
Und das weiß auch die SPD.
...
Die SPD verliert also in jedem Fall.Nein. Die GroKo muss nur 1 Jahr und 274 Tage halten, dann haben die Minister einen Anspruch auf lebenslange Pension ab 60 Jahren.
Bleibt die SPD in der Opposition, gibt es keine Pensionsansprüche für Minister"kandidaten". Die Wahl ist also ganz einfach.
Da es bei Rot-Sw mehr Ministerköpfe für den kleinen Partner gibt als bei Grün-Sw, wird der Wunsch nach Koalition bei der SPD ausgeprägter sein.
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Hi Xin,
Xin schrieb:
Ich denke, die Mehrzahl wünscht sich linke Politik, darauf reagiert Merkel ja teilsweise auch. Ich verstehe aber auch die Leute, die Angst haben und (besonders finanzielle) Werte konservieren wollen. Und die wählen derzeit CDU oder AfD.
Woher nimmst Du die Überzeugung?
Wenn Du nur nach der Parteienpräferenz ausgehst, dann gibt es eine "dicke" Mehrheit für rechts.Die Mehrzahl ist eben nicht die Mehrzahl derer, deren Stimme über 5% gekommen ist, sondern die Mehrzahl derer die gewählt haben, und da liegen doch ziemliche Unterschiede dazwischen. Unter dem Begriff sonstige sind 15,7 Prozent aller Wähler betroffen, die zwar gewählt haben, die sich dieser Staat aber zu ignorieren anmaßt. Es ist schon eine Schande, dass man nirgends mehr erährt, was sich unter sonstige verbirgt. Aber da es mit der FDP (für was standen die gleich???) und der AFD zwei Parteien betrifft, die beide fast 5% haben, fallen so mit einem Schlag schon mal 9,5% aller Wählerstimmen unter den Tisch.
Wenn du alle mitzählst, musst Du bei den Linken auch DKP, MLPD, Piraten, PSG... mitrechnen. Piraten sind 2,2% und der Rest vermutlich ca 1-1,5%
Bei den Rechten musst Du auch FDP, AfD, NPD, REP, Freie Wähler,... mitrechnen. FDP sind 4,8, AFD sind 4,7 und NPD wohl 1,5%
Damit ergibt sich eine eindeutige wenn auch nicht übermäßige Mehrheit rechts von der Mitte
Wenn Du dann noch einrechnest, dass ein nicht unbeträchtlicher Teil der grünen Wähler auch ehrer aus dem konservativen Lager kommt, dann ist da schon ein deutlicher rechter Überhang.Aus meiner Sicht ist es sehr bedenklich, wenn jede 6. Wählerstimme weggeschmissen wird. Noch schlimmer ist es, dass 6,2%, also jede 16. Stimme gar nicht mehr angeführt wird. Hier muss unbedingt was gemacht werden. Es kann nicht sein, dass man die Ergebnisse nur nach intensiven Suchen findet.http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/BTW_BUND_13/ergebnisse/bundesergebnisse/
Insgesamt wurden bei dieser Bundestagswahl 6.855.044 Zweitstimmen in den Mülleimer geschmissen.Irgendwas muss sich hier ändern. Im krassesten Fall, wenn es genügend kleine Splitterparteien gibt, könnte das ja theoretisch heißen, dass es überhaupt gar keine Partei in den Bundestag schafft, oder eben eine einzige, die gerade die 5% erreicht hat. Wird sicher nicht so kommen, aber ich zähle nicht zu denen, die das aufkommen neuer Parteien verdammen, auch wenn sie nicht meine Meinung vertreten. Ich sehe das Aufkommen solcher Gruppen wie Piraten, Freie Wähler, AfD... als einen Indikator neuer freier unabhängiger Willensbildung, jenseits der ideologischen Grenzen des demokratischen Blocks.
Eine Möglichkeit ist eine Absenkung der Sperrklausel auf 2-3%. Für die Europawahl hat ja das Bundesverfassungsgericht die 5%-Sperrklausel schon als Verfassungswiedrig eingestuft. Eine andere Möglichkeit wäre, das abhängig von der Gesamtmenge der 5 oder 10 stärksten Gruppierungen unter den nichtbetrachteten die Sperrklausel in Prozentschritten so lange runtergesetzt wird, bis ein Grenzwert unterschritten ist.
Auch könnte ich es mir sehr gut vorstellen, dass, wenn nach spätestens drei Wochen keine Regierung gefunden wurde, dass dann im 14-Tagesabstand die Sperrklausel jeweils um 1% runtergesetzt wird. Das würde taktische Spielchen und Blockadehaltungen wohl etwas disziplinieren.
Gruß Mümmel
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muemmel schrieb:
Auch könnte ich es mir sehr gut vorstellen, dass, wenn nach spätestens drei Wochen keine Regierung gefunden wurde, dass dann im 14-Tagesabstand die Sperrklausel jeweils um 1% runtergesetzt wird. Das würde taktische Spielchen und Blockadehaltungen wohl etwas disziplinieren.
Oder forcieren!
Je nach Lage. Wenn dann der gewünschte Partner 4.9% hätte, wartet man einfach 3 Wochen ohne was zu tun.
Du darfst allgemeine Regeln nicht nach einzelnen Fallbeispielen konstruieren, sonst scheitern diese bei anderen Konstellation sehr rasch.
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muemmel schrieb:
Woher nimmst Du die Überzeugung?
Wenn Du nur nach der Parteienpräferenz ausgehst, dann gibt es eine "dicke" Mehrheit für rechts.Und du gehst davon aus, dass alles, was nicht SPD, MLPD, LINKE, Grün, etc. ist, automatisch rechts ist. Das ist ebenso ein Irrtum.
Die Piraten sind nicht rechts, die FDP ist nicht rechts, die AFD hat sich nicht klar positioniert ...
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Hi Marc++us,
Marc++us schrieb:
Je nach Lage. Wenn dann der gewünschte Partner 4.9% hätte, wartet man einfach 3 Wochen ohne was zu tun.
Nunja, wenn man ohne Wunschkandidat keine Mehrheit hat, dann haben eben die anderen die Mehrheit und müssen sie nützen.
Wobei ich da noch ein Disziplinierungsmittel einbauen würde. Wenn nach 3 oder 4 Wochen noch keine Koalition zusammengefunden hat, sollten die Bezüge (und die Wahlkampfkostenerstattung der im Bundestag vertretenen Parteien) um 3-5& gesenkt werden. Danach jede weitere Woche um 2-3%.
Wenn dagegen gar keine Koalition zustande kommt und Neuwahlen notwendig werden, dann sollten die Bezüge der Abgeordneten und Parteien dauerhaft um 15-25% runtergesetzt werden.
Wer sich wählen lässt, der wird nicht gewählt um Spielchen zu treiben und seinem Hobby nachzugehen, sondern um dem deutschen Volk zu dienen.
Gruß Mümmel
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So ein Quark. Es ist halt abundzu mal so, dass sich keine Koalition findet. Und dann ist es mir lieber, dass es zu Neuwahlen kommt, als dass sich aus blanker Not zwei zusammen finden, die dann doch eher schlecht als recht miteinander auskommen.
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It0101 schrieb:
die FDP ist nicht rechts,
aber irgendwie ist sie anti-links.
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In meinen Augen gibt es nur eine Linke! Der Rest ist Sozial/Christlich/Grün...
It0101 schrieb:
So ein Quark. Es ist halt abundzu mal so, dass sich keine Koalition findet. Und dann ist es mir lieber, dass es zu Neuwahlen kommt, als dass sich aus blanker Not zwei zusammen finden, die dann doch eher schlecht als recht miteinander auskommen.
Nur ist das ein schlechtes Signal, da man in dieser Zeit (Max. 60 Tage) regierungsunfähig ist.
Schauen wir mal, ob die ihre Aufsteller stehen lassen
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Es muß doch gar keiner zusammenfinden. Der neue Bundestag wird einen neuen Kanzler wählen. Stellen wir uns einfach mal vor, es gäbe da keine Absprachen (eine Wahl, bei der man nicht vorher weiß, was hinterher rauskommt- für die meisten wahrscheinlich unvorstellbar), dann schlägt jemand Merkel vor. Ich würde einiges darauf wetten, daß sie diese Wahl gewinnt, und zwar vielleicht sogar im ersten Wahlgang.
Dann hat Merkel das Amt wieder und kann ihre Minister ernennen (anders als in anderen Ländern muß sie sich ihre Minister nichtmal genehmigen lassen). Jetzt können alle Abgeordneten ihre Arbeit tun, nämlich Gesetze bereden und verabschieden- oder halt auch nicht verabschieden. Das lächerliche "aber mein Fraktionsvorsitzender hat gesagt"-Kasperltheater ist auch beerdigt. Alles funktioniert, mal mehr, mal weniger gut.
Was dagegen spricht? Daß dieses "dem Volk dienen", wie muemmel es beschrieb, natürlich schrecklich unbequem ist, und so ungewohnt.
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Genau das ist in Belgien passiert, da ist ewig keine Regierungskoalition zusammengekommen aber die Parlamentarier haben seltsamerweise erstaunlich pragmatisch den Laden geschmissen.
@edit:
Mit der Merkel sind wir allerdings denkbar schlechtest bedient. Die Patin wildert in fremden Fluren, ohne sich um die Inhalte zu bekümmern.
Energiewende wäre so ein Stichwort.
Größere Betriebe profitieren von sinkenden Strompreisen, die Zeche zahlt der Otto Normalo, weil er nicht EEG- Umlagenbefreiung beantragen kann. Zudem macht es keinen Sinn, Offshore- Windparks zu eröffnen, wenn die Energie nicht abtransportiert werden kann.Aber sie drückt auf einen roten Knopf für ein Windrad und ist Deutschlands Heldin. Scheiße wählt Scheiße. Wie scheiße sind wir nun?
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Hi It0101,
It0101 schrieb:
Und du gehst davon aus, dass alles, was nicht SPD, MLPD, LINKE, Grün, etc. ist, automatisch rechts ist. Das ist ebenso ein Irrtum.
Die Piraten sind nicht rechts, die FDP ist nicht rechts, die AFD hat sich nicht klar positioniert ...
nunja, wenn man rechts mit faschistoid gleichsetzt, dann sid außer REP und NPD wirklich keine anderen rechts.
Aber das ist das gleiche, als ob wir auf der Autobahn um schneller zu werden die rechte Spur abreißen und dafür noch ne zusätzliche links dran bauen.
Links oder rechts kommt eben nicht von faschistisch oder antifaschistisch, sondern ganz einfach aus der Sitzordnung im Parlament, wo links die Sozen und rechts die Bürgerlichen saßen. Wenn aber jetz alle auf die Linkes Seite rücken, dann ist da auch wieder irgendwo eine Mitte und jeder Sitz lässt sich nach wie vor als link oder rechts der Mitte lokalisieren.
Gruß Mümmel
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pointercrash() schrieb:
Genau das ist in Belgien passiert, da ist ewig keine Regierungskoalition zusammengekommen aber die Parlamentarier haben seltsamerweise erstaunlich pragmatisch den Laden geschmissen.
Dazu erklärt dir deine Kanzlerin: Aber das versteht sich doch von selbst, daß man sich um eine stabile Mehrheit bemüht.
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@scrub:
Hab' im Urlaub letztes Jahr 'nen Belgier kennengelernt, der den Zustand zwar peinlich, aber unterm Strich gut fand. Überdies habe ich oben nachgepostet.Das GroKoDil hat sich in den 70ern als handlungsfähig erwiesen, aber mit Merkel hatte sich 2005 Proporzpolitik österreichischer Art entwickelt, die für Stillstand steht.
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Hi,
was spräche eigentlich dagegen, kleineren Parteien die nicht im Bundestag sind nach der Bundestagswahl die Möglichkeit einzuräumen, zu zweit oder maximal zu dritt eine "Koalition" bzw. ein Wahlbündnis zu vereinbaren um mit ihrer gemeinsamen Stimmenzahl doch noch in den Bundestag zu kommen?
Gruß Mümmel
